Kommentar zur „Vielfaltsquote“ von „Demokratie in Bewegung“

Seit dem 10 Juli ist die Partei „Demokratie in Bewegung“ laut eigenen Angaben offiziell zur Bundestagswahl zugelassen. Man spricht von Seiten der Partei davon, dies sei eine „kleine Revolution in der deutschen Parteienlandschaft“. Nun hat die Partei eine „Vielfaltsquote“ beschlossen. Ein Kommentar.

Man wolle, daß sich die Vielfalt der Gesellschaft in der Partei widerspiegele. Man wolle so gegen Diskriminierung vorgehen, indem man in der eigenen Partei eine Quote für definierte gesellschaftliche Minderheiten festlege.
Man wirbt mit diesem Konzept, sicherlich auch partei- und machtstrategisch gezielt um die Beteiligung von „mehr Muslim/innen, mehr People of Colour, mehr Menschen mit Behinderung und mehr LSBTQI+ Menschen“, mit Letzterem werden Menschen gemeint sein die nicht heterosexuell sind oder sich nicht in der Standardrolle von Mann und Frau definieren möchten.
Die Quote besagt nun, daß 25% der „Posten von Bundesvorstand, Landesvorständen bis zu den Listenplätzen“ mit Menschen dieser Gruppen besetzt werden müssen.
Grundsätzlich finden wir derlei Quoten nicht uninteressant, aber diese Quote wirkt aus den folgenden Gründen doch eher unvollständig:

Ein wichtiges Problem in unserer Gesellschaft stellt der Umstand dar, daß sich fast ausschließlich Menschen aus dem Bildungsbürgertum oder den finanziell abgesicherten Gesellschaftsschichten politisch engagieren. De facto haben Menschen mit geringerer Bildung erheblich weniger Einfluß auf gesellschaftliche Prozesse und politischen Entscheidungen. Diesen Menschen wird jedoch keine Quote eingeräumt. Warum?
Zudem sind hier nur sehr wenige Minderheiten genannt. Was ist etwa mit Hindus oder Buddhisten, sind die auch in der Quote berücksichtigt? Was ist mit Obdachlosen, was mit Depressiven? Was ist mit ehemaligen Gefängnisinsassen, Drogensüchtigen oder Prostituierten?
Wir wollen die Ambitionen und progressiven Vorstellungen von Demokratie in Bewegung nicht generell klein reden. Es ist sinnvoll und notwendig, sich über solche und ähnliche Quotenregelungen Gedanken zu machen. Diese Quotenregelung greift aber offensichtlich ganz klar zu kurz. Ganz abgesehen von der Frage, zu welchem Anteil sich die Minderheiten der Partei dann die 25% der Posten unter sich aufteilen sollen.
Wir sehen es auch als wichtige gesellschaftliche Aufgabe an, politisches Engagement in allen Schichten und sozialen Milieus voranzutreiben. Dennoch ist es einfach leider so, daß sich einige Menschen nur schwer oder gar nicht politisch begeistern können. Für uns ist es ein wichtiges Ziel, dies zu ändern, insbesondere Menschen aus weniger privilegierten oder sogenannten „bildungsfernen“ Schichten einzubinden.

Wir stehen für einen differenzierten und langfristig tragfähigen Ansatz und möchten uns nicht durch Schnellschüsse in Sackgassen manövrieren. Daher arbeiten wir seit Januar 2017 intensiv an der genauen Ausarbeitung von Strategien und Regelungen, wie ein soziales und gerechtes Miteinander innerhalb der Basisdemokratischen Partei garantiert werden kann.
Wir freuen uns über neuen Mitglieder und wollen gewährleisten, daß Ihr Euch auch unabhängig Eurem Wohnort bei uns einbringen und mitbestimmen könnt. Wir haben den absoluten Anspruch an Basisdemokratie, Hierarchiefreiheit und Transparenz. Daher sind alle unsere Beschlüsse und alle Diskussionen gut sortiert auf unserer Internetseite für alle Menschen zugänglich dargestellt.

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