Kurzer Bericht: Für eine Vereinte Linke/Vereinigte Linke…

Lange sind auf dieser Seite keine neuen Informationen über unsere Fortschritte hinzugekommen. Dies liegt daran, daß nach den niederschmetternden Ergebnissen der Bundestagswahl Ende 2017 zunächst die Motivation zur Reform des Parteiensystems – und vor allem der Glaube in die Reformierbarkeit – etwas eingeschlafen ist.

Das bedeutet aber nicht, daß wir aufgegeben oder uns weniger politischen Themen zugewendet hätten. Vielmehr arbeiten wir fleißig am nächsten Projekt, das sich zu einem nicht unwesentlichen Teil aus der Vorarbeit der Basisdemokratischen Partei speist. Wir verfolgen weiter das Ziel, zu beweisen, daß eine anti-elitäre, undogmatisch-linke aber durch und durch basisdemokratische Partei möglich ist, möchten aber unseren Neuen Fokus erklären:

Im Frühjahr 2018 wurde von Teilen des Vorstands der Linkspartei, namentlich von Sahra Wagenknecht, Oskar Lafontaine und Dietmar Bartsch der Wunsch nach der Neugründung einer „Linken Sammelbewegung“ medienwirksam geäußert.
Parallel zur Linkspartei hatten wir seit Mitte 2017 ganz ähnliche Überlegungen angestellt. Es muß aber klar gesagt werden, daß es keine linke Sammelbewegung unter Führung, Kontrolle oder Dominierung einer einzelnen Institution oder Partei geben kann. Daher ist aus der Linkspartei heraus geäußerte Idee zwar ehrenwert, wird aus unserer Sicht aber wenig Aussichten auf Erfolg haben. Was diese Gesellschaft braucht, ist eine parteiunabhängige Bewegung, die alle linken Potentiale jenseits der (nicht linken) SPD bündelt. Durch die Bündelung der Kräfte und einer vertiefte Zusammenarbeit und Vernetzung soll so die Schlagkraft linker Teilbewegungen insgesamt massiv erhöht werden.

Was uns vorschwebt, ist eine nicht-elitäre Organisation zur Vernetzung aller möglichen Organisationen, Netzwerke oder regionaler Initiativen, aber auch großer Nichtregierungsorganisationen, Gewerkschaften und Einzelpersonen. Die lockere Vernetzung, die bereits heute zwischen solchen Akteuren besteht, ist zu lose und wenig bis überhaupt nicht organisiert. Dadurch ist es in den vergangenen Jahren nur in Ausnahmefällen wie bei den TTIP-Protesten 2016 zu einer kritischen Masse gekommen, die eine hohe Wirksamkeit im politischen Kampf für eine linkere Welt entfalten konnte. Für eine Welt, in der jenseits von Elitismus und Wirtschaftswahn das Wohlergehen aller Menschen in den Mittelpunkt gesetzt wird.

Die schwierige Frage, wie sich die zersplitterte Linke unter einem Dach einer solchen „Meta-Organisation“ zusammentun kann, steht bei unserer Erarbeitung eines Gesamtkonzeptes im Zentrum. Auch die Frage, inwieweit eine Aushöhlung und Unterwanderung einer solchen Vernetzungsorganisation strukturell ausgeschlossen werden kann.

Fragen, deren Klärung entscheidend sind, werden bei uns zunächst intern diskutiert. Bald wird es eine Internetseite der Vereinten Linken (Arbeitstitel) geben und wir werden beginnen, eine Datenbank mit Organisationen aufzubauen. Ziel ist es, für die Organisationen, die sich der Vereinten Linken anschließen, Infrastruktur bereitzustellen, die für die Vernetzung zwischen Organisationen, die Mobilisierung für Proteste und Demonstrationen, oder ganz einfach das Drucken von Flugblättern genutzt werden kann.

Wir werden weiter berichten…

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