Datum: 08.03.2016
Anwesend: Eva, Bernd, Christopher (Protokoll), Genia, Droopollupf (Frantisek)
== Top Vorstellungsrunde und Grundsatzdiskussion ==
- Wir haben Genia erzählt, was wir so machen und wie wir uns das vorstellen.
== TOP: Artikel РZentrale Punkte des Demokratischen Kornf̦deralismus ==
- Eva hat einen Artikel vorgestellt, der sie beeindruckt hat und schickt noch mal den Link rum.
- Es handelt sich um einen Text von 2014, der sich um den Ort Rojava und eine Basisdemokratie nach Öcalan
- Demokratie ohne Staat sollen dezentralen und basisdemokratisch sein…
- Bedürfnisse der Menschen in der Gesellschaft stehen über allem… – (vgl. angebotsorientierter Ansatz z.B. bei der Agenda 2010)
- Eva schickt noch mal den Link über den Verteiler
- Bernd könnte einen kurdischen Kollegen einladen, der uns etwas Öcalan, die Kurden und die linke Politik erzählen kann. Das ist auf große Zustimmung gestoßen.
== Top Technik ==
- DemocracyOS: Testen wir
- Wikiargurments: Testen wir
- http://de.wikiarguments.net
- http://democracyos.org/
- Wir testen die beiden Plattformen und besprechen nächstes Mal unsere Eindrücke.
== Top Textkritik Evas Parteienvergleich ==
- Eva hat einen Text geschrieben. Der soll noch weiter im Etherpad abgestimmt werden.
- Eva hat einen Textentwurf geschrieben zum Parteienvergleich. Präambeln wurden verglichen. Die Ideen der Parteien sollen verglichen werden.
- Im Etherpad können nun alle den Text korrigieren:
== TOP Grundsatzdiskussion ==
- Frage wie elitär ist eine Basisdemokratische Partei: Wir sind ja grundsätzlich offen für alle Menschen. Die Tür ist prinzipiell offen.
- Wir versuchen, offener und basisdemokratischer zu sein, als andere. Wahrscheinlich werden wir nie alle mitnehmen können, aber wir versuchen es.
- Frantisek schreibt, wenn er Zeit hat, etwas zum Thema: Unpolitische Menschen in Parteipolitik einbeziehen…. Geht das? Wenn ja, wie?
- Eva: Perfekte politische Forderungen finden, denen man nicht wirklich begegnen kann… Versuchen… Geht das?
- Die Frage nach der Macht: Wir lehnen die Macht nicht ab, sondern wollen schon als Partei „an die Macht“, aber nicht in Form von Einzelpersonen.
- Frantisec plädiert für Ehrlichkeit und Genauigkeit bei Begrifflichkeiten. Wenn man Macht ablehnt, muß man in Frage stellen, ob man durch die Gründung einer Partei nicht automatisch macht ausüben möchte.
== TOP: Sonstiges ==
- Bernd scannt einen Text der Anarchisten und schickt ihn rum
- Finanzmärkte müssen wir noch mal besprechen.
== TOP: Justizpolitik ==
- Vorschlag: Echte Gewaltenteilung: Unabhängigkeit von Gerichten (Unabhängigkeit vom Justiz-Ministerium) Polizei (unabhängig vom Innenministerium). Es besteht auf jeden Fall Verbesserdungsbedarf im System. Paritätische Wahl von Richtern?
- Idee: Wie werden Richter ernannt? Vielleicht sollten wir uns Gedanken machen, wie so etwas sinnvoll und demokratisch ablaufen kann.