Vorschläge für eine bessere Mehrwertsteuer

Die Besteuerung von Gütern und Dienstleistungen (Mehrwertsteuer) in Deutschland besteht aus zwei Abstufungen: Einen Normalsatz von 19% und einen reduzierten Satz von 7%. Der Sinn dieser Abstufung liegt unter anderem darin, daß essentiell wichtige Konsumgüter weniger Einkommensabhängig sein sollen. Daß diese Unterteilung mehr oder weniger willkürlich ist, wurde nicht zuletzt deutlich, als die schwarz-gelbe Bundesregierung

Fragen & Antworten

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Parteienvergleich

SPD Grüne Linkspartei CDU AfD BDP Basisdemokratie und Urabstimmungen Urabstimmungen in Ausnahmefragen Urabstimmungen in Ausnahmefragen Urabstimmungen in Ausnahmefragen Keine Urabstimmungen Urabstimmungen zu einigen Themen, allerdings nicht konsequent Urabstimmungen für alle Beschlüsse zwingend Listenwahl für Landtags- / Bundestagswahlen „Demokratische“ Wahl gut vernetzter, guter Rhetoriker „Demokratische“ Wahl gut vernetzter, guter Rhetoriker „Demokratische“ Wahl gut vernetzter, guter Rhetoriker

Fairer Freihandel

Im Lichte des nur knapp gescheiterten TTIP-Abkommens zwischen den USA und der Europäischen Union und des im letzten Moment noch durchgepeitschten CETA-Abkommens zwischen Kanada und der EU, möchten wir eine grundlegend andere Handelspolitik vorantreiben. Und zwar dieses hier: Blaupause für ein faires, demokratisches, ökologisches und soziales Handelsabkommen (erschienen auf Telepolis.de am 20. November 2016) Kapitel

Politische Forderungen (Vorschau)

Die Basisdemokratische Partei schreckt nicht vor radikalen Forderungen zurück, wenn sie im Sinne der positiven Entwicklung von Gesellschaft und der Bevölkerungsmehrheit sind. Sie will aus den Abwehrkämpfen der letzten Jahrzehnte heraustreten und mit guten Vorschlägen für weitreichende Veränderungen des Systems in die Offensive gehen. In der Wirtschaftspolitik fordert die Basisdemokratische Partei die Einführung einer mehrstufigen

Alleinstellungsmerkmale

Wir heben uns in Bezug auf die folgenden Punkte deutlich von bisher bestehenden Parteien (des linken Spektrums) ab   Sachthemen vor Personen: Machtpolitiker und Narzißten haben aufgrund der demokratischen Struktur keine Chance, sich an die Spitze zu setzen Konsequente Demokratie: Einführung von so anonymen Wahlen wie möglich innerhalb der Partei, kombiniert mit einem Losverfahren für

Prinzipien und Grundsätze

1 Machtverteilung von unten nach oben Machtkonzentrationen innerhalb der Partei werden soweit wie möglich durch entsprechende Strukturen verhindert. Personen, die innerparteiliche Posten inne haben, sind den Grund­sätzen der Partei verpflichtet und haben sich an die Beschlüsse der Partei zu halten. Innerparteilich wird Per­so­nalisierung wirkungsvoll verhindert durch ein Rotationsprinzip in Kombination mit einem Losverfahren auf allen

Politische Leitlinien

Die politische-inhaltlichen Leitlinien werden so eindeutig definiert, dass sich die in der Partei mitgwirkenden Menschen politisch klar orientieren können. Diese Leitlinien sind nicht im Sinne unverbindlicher Sonntagsreden zu verstehen. Wir meinen es ernst und orientieren uns mit allen politischen Vorschlägen an diesen Leitlinien. Wir wollen aus den Abwehrkämpfen der letzten Jahrzehnte heraustreten und mit bürgernahen

Präambel

Wir machen ernst mit sozialer Gerechtigkeit, Demokratie von unten, universellen Menschenrechten und dem Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen. Ausgangspunkt für die Gründung einer neuen Partei ist die Kritik am bestehenden Parteien­system. Die bestehenden Parteien in Deutschland sind überwiegend von oben nach unten aufgebaute Machtapparate, in denen die besonders machtbewussten Personen an der Spitze sind und die Inhalte