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Die Informationen zum technischen Ablauf des Boykotts beziehen sich auf die organisierten Boykotte im Sommer 2007 und im
Winter 2007/08. Im Sommersemester 2008 gibt es keinen organisierten Boykott, an dem wir beteiligt sind.
Das Zentrum f�r Studierende der Uni Hamburg teilte den Studierenden, die Ende Januar 2008 gegen ihre Exmatrikulation im laufenden Semester Widerspruch eingelegt hatten, in einem Schreiben vom 14.3.2008 mit, dass eine Exmatrikulation erst zum Ende des Wintersemesters 2007/08 rechtm��ig sei. Weiter r�umt die Universit�t die M�glichkeit ein die Exmatrikulation durch Zahlung der Studiengeb�hren bis zum 26. M�rz abzuwenden. Zum urspr�nglich festgelegten Zahlungstermin f�r das Wintersemester 07/08, dem15.12.07, hatten 3504 Studierenden die Studiengeb�hren nicht gezahlt (siehe Hamburger Abendblatt 10.1.08). Die Universit�t hatte daraufhin Exmatrikulationsandrohungen mit einer neuen Frist verschickt. Ende Januar waren dann knapp 1000 Studierende wegen fortgesetzter Verweigerung der Zahlung der Studiengeb�hren exmatrikuliert worden. 236 Studierende legten gegen ihre Exmatrikulation im laufenden Semester mit Hilfe unserer Anw�lte Martin Klingner und Mark Nerlinger Widerspruch ein. Diese wurden u.a. damit begr�ndet, dass im Hamburger Hochschulgesetz Exmatrikulationen eindeutig und unmi�verst�ndlich nur zum Semesterende m�glich sind (siehe �42 HmbHG, http://hh.juris.de/hh/HSchulG_HA_P42.htm) Mit dem vorliegenden Schreiben hat die Universit�t dieser Rechtsauffassung explizit zugestimmt. Daraus ergibt sich, dass auch die am 11. Februar druchgef�hrte Exmatrikulation der 926 Studierenden, die keinen Widerspruch eingelegt hatten, unrechtm��ig war (siehe Hamburger Abendblatt 13.2.08). Auch diese haben nun die M�glichkeit noch bis Ende des Semesters zu zahlen und so die ausgesprochene Exmatrikulation r�ckg�ngig zu machen. Dies ergibt sich aus dem Gleichbehandlungsgrundsatz. Gleiches m��te auch f�r die 783 im Sommersemester exmatrikulierten Studierenden gelten. Nichtsdestotrotz wird ein Gro�teil dieser Studierenden auch weiterhin nicht �ber die n�tigen Mittel zur Zahlung der Studiengeb�hren verf�gen und deshalb ihr Studium abbrechen m�ssen. Die hier deutlich zu Tage tretende soziale Selektivit�t von Studiengeb�hren ist das Grundproblem. Wir fordern weiterhin die r�ckwirkende Abschaffung der Studiengeb�hren und die volle bedarfsdeckende �ffentliche Finanzierung der Hochschulen. F�r R�ckfragen: |
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