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| Bündnispartner | GEW-Hamburg | ABS |
| Der Boykott in 8 Fragen: |
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1. Wie kann ich teilnehmen? Um teilzunehmen musst du einfach die Studiengebühren auf das Treuhandkonto überweisen. 2. Ist mein Geld sicher? Das Treuhandkonto ist juristisch abgesichert durch die AGB und eine Treuhandvereinbarung mit unserem Anwalt. Damit ist gewährleistet, dass das Geld nicht in falsche Hände gerät, sondern allein im Falle des Scheiterns des Boykotts an die Universität weiter überwiesen wird. Im Falle eines erfolgreichen Boykotts erhalten alle Einzahler ihr Geld zurück.3. Komm ich jederzeit an mein Geld ran? JedeR TeilnehmerIn hat die Möglichkeit, jederzeit sein/ihr Geld zurückzufordern.4. Wie hoch ist das Quorum? Das Quorum/die zu ereichende Anzahl wurde für das Wintersemester 2007/08 auf 9.000 TeilnehmerInnen festgelegt.5. Was passiert mit meinem BAFöG? Da Rückmeldung und Studiengebühr entkoppelt sind, kann der BAFöG-Antrag wie gewohnt gestellt werden.6. Können ausländische Studierende an dem Boykott teilnehmen? Generell ja, jedoch benötigen Ausländische Studierende die Immatrikulationsbescheinigung für die Aufenthaltsgenehmigung. Eine Teilnahme sollte deshalb gut überlegt sein.7. Wie kann ich den Boykott unterstützen? Teilnehmen. Freunde und Kommilitionen überzeugen. Dich bei deinem FSR für den Boykott engagieren. Zum Boykotttreffen kommen (jeden Montag 18 Uhr, T-Stube).8. Noch Fragen? Wir haben eine umfangreiche FAQ erstellt, solltest du dann noch Fragen haben benutze einfach unser Kontaktformular. |
| Who is who? |
 Die Interessengemeinschaft Zahlungsunwilliger Studierender ist zunächst mal das was der Name schon sagt: Eine Interessengemeinschaft. D.h. alle Mitglieder vereint, dass sie unwillig sind zu zahlen. Konkret ist diese Seite ein Versuch, die Verschiedenen Bewegungen für einen Studiengebührenboykott in Hamburg zu bündeln. Alle an einem erfolgreichen Boykott interessierten sind dazu aufgefordert zunächst mal Mitglied zu werden und dann so aktiv wie möglich am Erfolg des Boykotts mitzuwirken. |
Die Informationen zum technischen Ablauf des Boykotts beziehen sich auf die organisierten Boykotte im Sommer 2007 und im
Winter 2007/08. Im Sommersemester 2008 gibt es keinen organisierten Boykott, an dem wir beteiligt sind.
ABER:
Die Uni hat im Rechtsstreit über die Exmatrikulationsfrage mehr oder weniger klar nachgegeben,
ein Rechtsstreit gegen die TU-Harburg wurde gewonnen, die HfbK hat die Exmatrikulationen ausgesetzt und
die GAL hat gesagt, es würde niemand wegen nicht gezahlter Gebühren exmatrikuliert.
ALSO: Wir rufen dazu auf, die Studiengebühren auch im Sommersemester 2008 N I C H T zu zahlen.
| Pressestimmen |
Boykott: Kein Malen nach ZahlenDie Flure der HfbK, der Hamburger Hochschule f�r bildende K�nste, sind verlassen. Nur hin und wieder hallen eine ins Schloss fallende T�r oder Schritte durch die langen G�nge. Die Hochschule liegt im Sommerschlaf, seit zwei Wochen sind Semesterferien. Doch die Ruhe in den Fl�geln des Geb�udes tr�gt. In der Eingangshalle sind die W�nde gepflastert mit Plakaten. Wei�e Stoffbahnen mit aufgemalten Parolen wie �Malen nach Zahlen� h�ngen �ber Treppenaufg�ngen. Die Schriftz�ge folgen brav einer Zahlenvorlage. Anders als die Studierenden. Gleich neben der Eingangst�r, in der Aula der HfbK, treffen sich viele derzeit fast t�glich und diskutieren angeregt. Allerdings sind sie genau genommen gerade keine Studenten der Hochschule. Und das ist der Grund ihrer Diskussionen.Weil sich Hamburgs Kunststudenten weigern, Studiengeb�hren zu zahlen, wurden sie exmatrikuliert. Doch nach ihrem Rauswurf sind die Studenten alles andere als niedergeschlagen. Die K�nstler wollen ihre Hochschule nun f�r die Hamburger Bev�lkerung �ffnen und zur Diskussion �ber Studiengeb�hren, den Umbau des Hochschulsystems und die Politik des CDU-Senats einladen. Ein Verfahren , das an Erpressung grenzt Die HfBK ist die erste Hochschule in Deutschland, an der ein Geb�hrenboykott wirksam durchgesetzt wird. Von rund 550 zahlungspflichtigen Studierenden haben 292 die f�lligen 500 Euro nicht an die Hochschule, sondern auf ein Treuhandkonto �berwiesen. Die Antwort der Kunst-Uni ist unmissverst�ndlich: Am 16. Juli erhielten die Zahlungsverweigerer auf Anordnung des Hochschulpr�sidenten Martin K�ttering eine Exmatrikulationsbescheinigung. F�r die K�nstler von der HfbK ist der Boykott damit nicht etwa gescheitert, sondern in seine zweite Phase eingetreten. ��Boykottieren!� war die Parole, das haben wir gemacht. Und jetzt? Jetzt geht�s erst wirklich los!�, hei�t es in einer Brosch�re des AStA der Hochschule. Dass der Boykott ausgerechnet an der relativ kleinen Kunsthochschule unweit des Alstersees erfolgreich ist, �berrascht selbst die Organisatoren: �Wir haben ein schon existierendes Modell auf die Hochschule hier angewandt. Es war nicht abzusehen, dass das klappt�, sagt Benjamin Renter. Als Vorsitzender des �Vereins zur F�rderung eines geb�hrenfreien Studiums an der HfbK-Hamburg e.V.� ist er eine der treibenden Kr�fte des Protests. Gerade unter K�nstlern sei ein solidarisches Vorgehen, wie ein Boykott es erfordere, keine Selbstverst�ndlichkeit, erg�nzt Designstudent Eugen Regensburg, der wie Renter derzeit exmatrikuliert ist. �Es gibt jetzt ein riesiges Bed�rfnis nach Diskussion�, sagt Renter. Viele Studierende h�tten sich anfangs am Boykott beteiligt, ohne recht zu wissen, warum sie das taten. Unter dem Druck der Exmatrikulation w�chse nun der Drang, die Situation zu begreifen, sie zu beherrschen. �Ganz nat�rlich�, so Eugen Regensburg, entstehe so eine Einheit von Kunst und Politik. �Uns ist die politische Dimension absolut bewusst. Aber nat�rlich schl�gt sich diese Auseinandersetzung k�nstlerisch nieder�, sagt Regensburg. Neben der beginnenden k�nstlerisch-politischen l�uft die juristische Auseinandersetzung um die erfolgten Exmatrikulationen. Denn das Vorgehen der Hochschulleitung war nach Einsch�tzung von Rechtsanwalt Martin Klingner, der die Studierenden vertritt, rechtswidrig. Einerseits sei die Exmatrikulation aus formalen Gr�nden unwirksam. Zul�ssig sei eine Exmatrikulation wegen Nichtzahlung von Geb�hren nur dann, wenn der Zahlungstermin mit dem R�ckmeldetermin zum Semester zusammenf�llt. Das sei an der HfbK nicht der Fall gewesen. �Die Bescheide durften deshalb nicht ausgestellt werden�, so Klingner. Daher legten die Studenten nun Widerspruch gegen ihre Exmatrikulation ein, die damit vorerst nicht wirksam werden kann. Zudem sei Nichtzahlung, erkl�rt Klingner weiter, �im Verwaltungsrecht ein allt�glicher Vorgang, der �blicherweise mit dem Versuch beantwortet wird, die ausstehenden Geb�hren einzuziehen. Hier aber wird mit Exmatrikulation reagiert�. Das sei unverh�ltnism��ig. Das verwaltungsrechtliche Verfahren werde hier gezielt umgangen, um Druck auf die Studenten zu erzeugen, der an Erpressung grenze. Dieser Druck, da sind sich Anwalt und K�nstler einig, wird vom Hochschulpr�sidium nur weitergegeben. Dahinter stehe in erster Linie Hamburgs parteiloser Wissenschaftssenator J�rg Dr�ger. Der hat sich den neoliberalen Umbau der Hamburger Hochschullandschaft mit Studiengeb�hren, Einf�hrung von Bachelor- und Masterstudieng�ngen und Neuaufteilung der Fakult�ten zum pers�nlichen Anliegen gemacht. Ihm komme die Massenexmatrikulation gerade recht, vermutet mancher Student. Laut einer von Dr�ger berufenen �Strukturkommission� soll an der HfbK �eine Reduktion der Absolventenzahl von heute etwa 170 um etwa 80� vorgenommen werden. So hei�t es im Bericht der Kommission aus dem Jahr 2003. Mit der Einf�hrung der Studiengeb�hren sei den Studenten jetzt paradoxerweise ein wirksames Mittel in die Hand gegeben worden, gegen den Umbau ihrer Hochschule zu protestieren, erl�utert Eugen Regensburg. Entsprechend vehement versuchten Hochschulleitung und Wissenschaftsbeh�rde, die politische Auseinandersetzung zu entsch�rfen, indem sie die Boykotteure in eine Diskussion �ber die Verwendung der Semestergeb�hren innerhalb der Hochschule dr�ngen wollten. Darauf lassen sich die Studierenden bislang nicht ein. F�r sie ist die Einf�hrung von Studiengeb�hren eine Frage, die im Kontext allgemeiner gesellschaftlicher Entwicklung diskutiert werden muss. Denn der Umbau der Hochschulen sei nur ein Aspekt neoliberalen Marktradikalismus und seiner �profan motivierten Verzweckung des Menschen�, wie es in einer Brosch�re der Boykotteure hei�t. Sich auf die Diskussion �ber die Verteilung der Gelder innerhalb der Hochschule einzulassen, bedeute, dem Druck der Wissenschaftsbeh�rde nachzugeben, dem HfbK-Pr�sident K�ttering bereits erlegen sei. Der hatte zwar erkl�rt, er halte die Zwangsexmatrikulation f�r keine probate Reaktion und den Studenten die M�glichkeit einger�umt, ohne Weiteres wieder immatrikuliert zu werden, sollten sie bis zum 30. September zahlen. Doch er habe die von Dr�ger geforderte Ma�nahme umgesetzt, so die Kritik der Studenten. �Einigung, oder die Lage wird eskalieren� �Wenn zeitgen�ssische Kunst Best�tigung gesellschaftlicher Parameter ist, sind K�nstler, Werke und Ausstellungsmacher entbehrlich�, schrieb K�ttering 1997 in seinem Vorwort zu dem Band �St�renfriede im �ffentlichen Interesse�. Weil er sich zum Erf�llungsgehilfen der Politik Dr�gers gemacht habe, sei er demnach selbst entbehrlich, argumentieren einige Boykotteure. Die Forderung nach K�tterings R�cktritt ist bislang nur verhalten ge�u�ert worden. Aber die Lage spitzt sich weiter zu. Der Ton wird sch�rfer. Denn was passieren wird, sollten die Studenten bis zum 30. September nicht gezahlt haben, ist derzeit offen. �Entweder es kommt zu einer Einigung, das hei�t zum Stopp der Studiengeb�hren�, sagt Anwalt Martin Klingner, �oder die Lage wird eskalieren.� Weckruf soll den Sommerschlaf beenden Sollte die Hochschule die Studierenden im Oktober als exmatrikuliert behandeln, werden die Betroffenen mit Eilverfahren reagieren. Der Boykott ginge in die n�chste Runde. Wenn dann im Wintersemester an der Universit�t und anderen Hamburger Hochschulen erfolgreich boykottiert werde und es gel�nge, die Studiengeb�hren im anstehenden Wahlkampf in der Hansestadt zu thematisieren, dann, so Klingner, �stehen die Chancen nicht schlecht, dass die Studiengeb�hren gekippt werden k�nnen�. Die Kunststudenten wollen ihre Proteste jetzt ausweiten. Die Semesterferien sollen in ein �Sommertrimester� verwandelt werden, �in dem der Traum von der f�r alle offenen Hochschule verwirklicht wird�, erkl�rt Benjamin Renter die Idee. Daf�r werden etliche K�nstler ihre Ateliers in der Schule zur Verf�gung stellen, die dann f�r Workshops, Diskussionen oder Lesungen genutzt werden k�nnen. F�r die Zeit vom 19. bis 30. September sind die meisten Aktionen geplant. Sp�testens dann wird die Hochschule endg�ltig aus ihrem Sommerschlaf erwachen. Das Hochschulrahmengesetz (HRG) schloss lange Zeit die Erhebung von Studiengeb�hren aus. 2003 reichten sechs unionsregierte Bundesl�nder beim Bundesverfassungsgericht Klage gegen das HRG ein, weil sie ihr Landesrecht eingeschr�nkt sahen. Dieses hob das Verbot 2005 auf. Sieben Bundesl�nder haben seither Studiengeb�hren eingef�hrt oder f�hren sie zum kommenden Wintersemester ein. Zus�tzlich zum Semesterbeitrag werden derzeit Geb�hren von 500 Euro erhoben. Erh�hungen sind geplant. Gegen die Einf�hrung von Studiengeb�hren hat es in allen betroffenen Bundesl�ndern bislang 46 Boykottaktionen gegeben. Au�er an der HfbK l�uft derzeit auch an der TU Ilmenau ein Boykott. In Jena versucht das Universit�tspr�sidium, den Widerstand der Studenten gerichtlich zu unterbinden. Erschienen am 15.08.2007 in Neues Deutschland |
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| Boykottkonto |
Kontostand: 0 Euro Teilnehmer_innen im WiSe07/08:4649 |
