Jeder vierte Student von Studiengeb�hr befreit

Von Franziska Coesfeld

Nach langen Debatten und unter gro�en Protesten wurden in Hamburg Studiengeb�hren eingef�hrt - doch l�ngst nicht alle Studenten m�ssen die 500 Euro zahlen. Mindestens ein Viertel von ihnen ist von den Geb�hren befreit. Das geht aus einer Antwort des Senats auf die Anfrage der GAL-B�rgerschaftsabgeordneten Heike Opitz hervor.

Demzufolge sind von den 54 772 Studenten der sechs Hamburger Hochschulen 7928 Studierende von vornherein von den Studiengeb�hren befreit. Dazu z�hlen unter anderem Doktoranden, Studenten, die ihr Studium im Zuge eines Ausbildungsverh�ltnisses mit der Hansestadt absolvieren, beurlaubte Studierende und diejenigen, die als Austauschstudenten immatrikuliert sind. Zudem sind 3046 Studenten wegen Kindererziehung von den Geb�hren befreit und 433 Studenten wegen Behinderungen oder chronischer Erkrankungen. 1010 Studenten sind als Stipendiaten nicht geb�hrenpflichtig. Praktische Studiensemester bilden eine weitere Ausnahme: In Hamburg sind 636 geb�hrenbefreit, weil sie etwa als angehender Mediziner ihr praktisches Jahr absolvieren. Fazit: 13 053 Studenten m�ssen keine Studiengeb�hren bezahlen. Dar�ber hinaus laufen weitere Antr�ge auf Befreiung, die noch nicht bearbeitet wurden.

"Die Studiengeb�hren f�hren zu gro�em Verwaltungsaufwand f�r wenig Output", kritisiert Heike Opitz (GAL). Statt die Situation der Hochschulen solide zu verbessern, werde sie mit Arbeit �berh�uft. "Die GAL widerspricht sich selbst", kontert Wissenschaftssenator J�rg Dr�ger (parteilos). "Einerseits fordert sie noch weitergehende Befreiungstatbest�nde f�r Geb�hrenpflichtige, die f�r die Hochschulen erheblichen Mehraufwand in der Verwaltung bedeuten w�rden. Andererseits bem�ngelt sie, zu wenige Studierende w�rden Geb�hren zahlen." Die Ausnahmeregelungen im Hamburgischen Hochschulgesetz seien f�r die �berwiegende Zahl der Studierenden so klar, dass die Bearbeitung der Antr�ge mit geringem Verwaltungsaufwand zu leisten sei. Diese Auffassung vertritt auch Wolfgang Beu�, wissenschaftspolitischer Sprecher der CDU-B�rgerschaftsfraktion.

Die Zahl der geb�hrenbefreiten Studenten sei f�r die Wissenschaftsbeh�rde keineswegs �berraschend, so deren Sprecherin. Eine Quote habe die Beh�rde nie genannt. Auch die Uni Hamburg zeigt sich nicht irritiert. "Unsere Planungen decken sich weitgehend mit den jetzt ermittelten Zahlen", sagt Sprecherin Viola Griehl.

Durch Studiengeb�hren flie�en j�hrich 40 bis 45 Millionen Euro an die Hochschulen. "Das sind keine Peanuts. Mit diesen Mitteln k�nnen die Hochschulen die Studienbedingungen sp�rbar verbessern", sagt Dr�ger. Die GAL-Abgeordnete Opitz mag allerdings nicht glauben, dass mit den Studiengeb�hren alles nach Plan l�uft: "Indem die Beh�rde so tut, als w�rde sie die Zahl von 25 Prozent nicht �berraschen, will sie die Diskussion um die Studiengeb�hrenbefreiung beschwichtigen. Das ist ein unm�glicher Umgang mit diesem Thema."

erschienen am 30. Juni 2007

Erschienen am 30.06.2007 in Hamburger Abendblatt
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