Keine Resignation

Keine Resignation

Der Geb�hrenboykott sollte Unis und Ministerien in BadenW�rttemberg in die Knie zwingen. Die Aktion ist gescheitert. Von Entt�uschung jedoch keine Spur, ganz im Gegenteil Von Marcel Kehrer

�ber dem Eingang der T�binger Mensa wurde ganze Arbeit geleistet. "Nur Burschis boykottieren nicht" steht dort in gro�en Lettern, die Unbekannte gespr�ht hatten. Doch an einigen Burschenschaftlern allein lag es nicht, dass der Geb�hrenboykott neben vielen anderen Hochschulen in Baden-W�rttemberg auch an der T�binger Universit�t vergangenen Freitag gescheitert ist. 6.100 Studenten - ein Viertel aller in T�bingen Eingeschriebenen - h�tten mitmachen m�ssen. Dieses Ziel hatten sich die Studentenvertreter selbst gesetzt. Zum Ende der R�ckmeldefrist waren es jedoch nur rund 1.900 Studierende, die ihre Studiengeb�hren nicht auf Konten der jeweiligen Uni, sondern auf Treuhandkonten �berwiesen hatten. Die ansonsten so altehrw�rdige wie streitbare Unistadt wurde ihrem Ruf damit nicht gerecht.

"Das war mir einfach zu heikel", begr�ndet Medizin-Student Simon Aichele seine p�nktliche Zahlung an die Universit�t. "Man wei� halt doch nicht, was passiert, wenn man boykottiert. Vielleicht wird man ja doch exmatrikuliert." Die Studiengeb�hren seien zwar "ein extremer zus�tzlicher Ballast", doch er h�nge nun mal an seinem Studium. �hnlich sieht es sein Mitstudent Felix Girrbach: "Unser Studium dauert sowieso schon zw�lf Semester. Zeit durch eine Exmatrikulation zu verlieren, kann man sich da einfach nicht leisten".

An den anderen Universit�ten in Baden-W�rttemberg ist die Lage kaum anders: Auch dort waren die Boykott-Organisatoren zum Ende der R�ckmeldefrist Mitte Februar weit von dem Quorum von 25 Prozent entfernt. Geschafft haben es nur drei kleine Hochschulen in Karlsruhe, sie kommen zusammen jedoch auf wenig mehr als 1.000 Studierende.

Dabei hatten die Organisatoren unabl�ssig f�r die Aktion geworben: Aus dem T�binger Campus wurde zeitweilig gar ein Studentenstrich. Motto der Aktion: "Wir schaffen an f�r die Studiengeb�hren". In Heidelberg gab es ein Rockkonzert, in Karlsruhe gingen 4.000 Teilnehmer aus Baden-W�rttemberg und benachbarten Bundesl�ndern bei einer gro�en Demo auf die Stra�e.

Doch am Ende bleibt von dieser beinahe revolution�ren Stimmung nichts �brig, am Ende haben die Drohgeb�rden aus dem Stuttgarter Wissenschaftsministerium offenbar die Oberhand gewonnen. "Man sollte nicht mit dem Feuer spielen", mahnte Ende Dezember der zust�ndige Minister Peter Frankenberg. "Die Zahlung der Studiengeb�hren ist eine per Gesetz beschlossene Pflicht", erinnerte er die Studenten. Und weiter: Die Zahlung der Geb�hr auf ein Treuhandkonto sch�tze nicht vor dem Studienausschluss. Bei einem zulassungsbeschr�nkten Studiengang drohe damit der endg�ltige Verlust des Studienplatzes.

Christin Gumbinger, Mitorganisatorin des T�binger Boykotts, ist nach wie vor �berzeugt, dass der Wissenschaftsminister seine Drohung nicht wahr gemacht h�tte, die Unis zur Exmatrikulation eines Viertels ihrer Studenten zu zwingen. Entsprechend sauer ist die Medizin-Studentin: "Das war eine leere Drohung, aber es haben ihm wohl doch Leute geglaubt." Gumbinger hat noch einen weiteren Grund f�r das Scheitern ausgemacht: "Es ist leider die Regel, dass fast alle Studierenden auf den letzten Dr�cker ihre Geb�hren zahlen, das war vorher schon so, jetzt aber verst�rkt." In den letzten Tagen vor Ende der R�ckmeldefrist war die Zahl der Boykotteure zwar tats�chlich stark angestiegen, doch f�r viele, so Gumbinger, habe es eben zu lange so gewirkt, als lohne es sich nicht, mitzumachen.

Die T�binger Organisatoren haben ihre Einnahmen von �ber einer Million Euro nun vom Treuhandkonto fristgerecht an die Universit�t weiter �berwiesen. Entt�uscht sind sie dennoch nicht, die Aktion habe durchaus ihren Zweck erf�llt. "Man setzt ein Zeichen, dass man nicht nur gegen die Studiengeb�hren ist, sondern auch bereit ist, dagegen zu handeln, gewisse Risiken in Kauf zu nehmen", so Ulf Brennecke, der in T�bingen Protestaktionen mitorganisiert hat. Man zeige der Regierung, "dass man nicht alles mit sich machen l�sst und man auch k�nftig auf dem Posten sein wird, wenn es zum Beispiel um die Erh�hung der Geb�hren geht". Eine zweite Auflage des Treuhandkontos im n�chsten Semester ist nicht ausgeschlossen.

Baden-W�rttemberg ist eines von f�nf Bundesl�ndern, das zum Sommersemester 2007 Studiengeb�hren einf�hrt. Hier waren die Studenten besonders boykottfreudig, aber auch in Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Hamburg wurden mehrere Treuhandkonten eingerichtet. Nur in Bayern war die Protestfront ausgesprochen d�nn. In Hamburg l�uft die Zahlungsfrist noch bis Anfang Juni.

"Wir haben hier in Hamburg die sehr g�nstige Situation, dass die Geb�hren von der R�ckmeldung entkoppelt sind", beschreibt Stefan Streik von der Interessengemeinschaft zahlungsunwilliger Studierender die Lage in der Hansestadt. "Dadurch haben wir noch zwei Monate Zeit, die Kommilitonen zur Einzahlung auf das Boykottkonto zu bewegen". Vom negativen Ausgang im S�dwesten lassen sich die Organisatoren nicht die Zuversicht nehmen: "Wir sind nicht entmutigt, wir machen auf jeden Fall weiter", zeigt sich auch Christian Brandt von der Boykottgruppe der Uni Hamburg k�mpferisch. Allerdings sei klar, dass man jetzt "mehr machen muss", damit das Ziel noch erreicht wird.

An manchen Universit�ten war allerdings erst gar kein Boykott zu Stande gekommen oder er wurde er auf das Wintersemester verschoben - zum Beispiel in Bochum und M�nchen. Ob er noch verwirklicht wird, ist unklar, teilweise sind sich die Studierendenaussch�sse uneinig.

Die Aufmerksamkeit richtet sich nun auf die juristischen Klagen gegen die Studiengeb�hren. Auch hier steht Baden-W�rttemberg einmal mehr im Focus. Zum einen wegen ihrer gro�en Zahl: 2.500 sind es inzwischen. Zum anderen, weil das Wissenschaftsministerium die Namen aller Kl�ger von den Universit�ten angefordert und auch bekommen hat. Offiziell, um die Verfahren standort�bergreifend besser koordinieren zu k�nnen. Die Studentenvertreter sprechen dagegen von einem "Einsch�chterungsversuch".

Erschienen am 18.02.2007 in Zeit-Campus
zurück | quelle