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Der Boykott in 8 Fragen:

1. Wie kann ich teilnehmen?

Um teilzunehmen musst du einfach die Studiengebühren auf das Treuhandkonto überweisen.

2. Ist mein Geld sicher?

Das Treuhandkonto ist juristisch abgesichert durch die AGB und eine Treuhandvereinbarung mit unserem Anwalt. Damit ist gewährleistet, dass das Geld nicht in falsche Hände gerät, sondern allein im Falle des Scheiterns des Boykotts an die Universität weiter überwiesen wird. Im Falle eines erfolgreichen Boykotts erhalten alle Einzahler ihr Geld zurück.

3. Komm ich jederzeit an mein Geld ran?

JedeR TeilnehmerIn hat die Möglichkeit, jederzeit sein/ihr Geld zurückzufordern.

4. Wie hoch ist das Quorum?

Das Quorum/die zu ereichende Anzahl wurde für das Wintersemester 2007/08 auf 9.000 TeilnehmerInnen festgelegt.

5. Was passiert mit meinem BAFöG?

Da Rückmeldung und Studiengebühr entkoppelt sind, kann der BAFöG-Antrag wie gewohnt gestellt werden.

6. Können ausländische Studierende an dem Boykott teilnehmen?

Generell ja, jedoch benötigen Ausländische Studierende die Immatrikulationsbescheinigung für die Aufenthaltsgenehmigung. Eine Teilnahme sollte deshalb gut überlegt sein.

7. Wie kann ich den Boykott unterstützen?

Teilnehmen. Freunde und Kommilitionen überzeugen. Dich bei deinem FSR für den Boykott engagieren. Zum Boykotttreffen kommen (jeden Montag 18 Uhr, T-Stube).

8. Noch Fragen?

Wir haben eine umfangreiche FAQ erstellt, solltest du dann noch Fragen haben benutze einfach unser Kontaktformular.

Who is who?
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Die Interessengemeinschaft Zahlungsunwilliger Studierender ist zunächst mal das was der Name schon sagt: Eine Interessengemeinschaft. D.h. alle Mitglieder vereint, dass sie unwillig sind zu zahlen.
Konkret ist diese Seite ein Versuch, die Verschiedenen Bewegungen für einen Studiengebührenboykott in Hamburg zu bündeln.
Alle an einem erfolgreichen Boykott interessierten sind dazu aufgefordert zunächst mal Mitglied zu werden und dann so aktiv wie möglich am Erfolg des Boykotts mitzuwirken.

Die Informationen zum technischen Ablauf des Boykotts beziehen sich auf die organisierten Boykotte im Sommer 2007 und im Winter 2007/08. Im Sommersemester 2008 gibt es keinen organisierten Boykott, an dem wir beteiligt sind.
ABER: Die Uni hat im Rechtsstreit über die Exmatrikulationsfrage mehr oder weniger klar nachgegeben, ein Rechtsstreit gegen die TU-Harburg wurde gewonnen, die HfbK hat die Exmatrikulationen ausgesetzt und die GAL hat gesagt, es würde niemand wegen nicht gezahlter Gebühren exmatrikuliert.
ALSO: Wir rufen dazu auf, die Studiengebühren auch im Sommersemester 2008 N I C H T zu zahlen.

Pressestimmen

N�chste Boykottrunde startet

Studierende an Uni-Hamburg und Kunsthochschule werben f�r zweiten Geb�hrenboykott. Deadline ist der 15. Dezember. Gerichtsbeschluss erkl�rt Exmatrikulation an TU-Harburg f�r nicht gerechtfertigt Der Elan, mit dem Studierende der Hochschule f�r Bildende K�nste (HfBK) gegen die 500 Euro Studiengeb�hr k�mpfen, ist offenbar noch nicht erlahmt. "Wir sammeln jetzt Teilnehmer f�r den Winterboykott", erkl�rt Eugen Regensburg von der AG-Studienboykott. Etwa 120 der gesch�tzten 400 zahlungspflichtigen Studierenden h�tten daf�r schon ihre Bereitschaft erkl�rt. Und auch an der Universit�t-Hamburg trommelt eine AG erneut f�r einen Boykott. Die kleine Kunsthochschule war die einzige, bei der das erforderliche "Quorum" f�r einen Geb�hrenboykott erreicht wurde. Etwa 90 Studierende sind mittlerweile exmatrikuliert und wehren sich dagegen vor Gericht. Sie d�rfen aber bis zum Urteil weiter studieren und k�nnen deshalb auch wieder boykottieren. "Die HfBK hat den anderen Unis gezeigt, dass eigentlich keiner rausgeschmissen wurde", sagt Regensburg. "Die Exmatrikulation ist nach wie vor f�r alle, die nicht bezahlt haben, in der Welt", sagt Rechtsanwalt Martin Klingner. Durch die Klage habe sie aufschiebende Wirkung, weshalb die Hochschule einen "Schwebezustand" erhalten m�sse. Die Anw�lte der Studierenden sind jedoch �berzeugt, dass die Exmatrikulation nicht rechtens war. Erlaubt doch das Hochschulgesetz diesen Schritt nur dann, wenn eine Geb�hr bis zum Ablauf der R�ckmeldefrist nicht gezahlt wurde, die stets f�rs Sommersemester Ende September und f�rs Wintersemester Ende M�rz abl�uft. Die Kunsthochschule hatte die Exmatrikulationen jedoch schon im Sommer, wenige Wochen nach Ablauf der Zahlungsfrist vom 15. Juni, verschickt. Das Hamburger Verwaltungsgericht signalisierte jetzt im Fall eines Studenten der TU-Harburg, der ebenfalls nicht gezahlt hatte, dass es dies auch so sieht. So hei�t es in einem "Hinweisbeschluss" (Aktenzeichen 19K2744/07) in Bezug auf die Exmatrikulation: "Die Voraussetzung des � 46 Abs. 2, Nr. 5 des HambHG liegen nicht vor, da die Studiengeb�hr erst zu einem Zeitpunkt f�llig wurde, als bereits die R�ckmeldefrist zum Sommersemester abgelaufen war." Nicht weitergef�hrt wurde der Boykott an der Universit�t Hamburg, wo nur 6.078 der erforderlichen 10.000 Teilnehmer zusammen kamen. Das auf einem Konto gesammelte Geld wurde seinerzeit fristgerecht an die Universit�tsverwaltung �berwiesen. Doch auch dort wirbt eine 15-k�pfige Gruppe in diesen Tagen mit 20.000 gedruckten Brosch�ren f�r einen neuen Boykott. "Die Entschlossenheit der HfBK-Studierenden hat uns ermutigt", sagt Christopher Stark von der Boykott AG. Allerdings wurde das erforderliche Quorum von 10.000 auf 9.000 Teilnehmer herabgesetzt, weil bekannt wurde, dass es statt 36.000 nur 27.000 zahlungspflichtige Studierende gibt. Auch dieses Mal wird bis zum Zahlungstermin gesammelt. Im Sommer war dies der 15. Juni, im Wintersemester ist es der 15. Dezember. Das Fristenargument w�rde nach Einsch�tzung der Anw�lte auch bei einem Winterboykott erneut greifen und eine schnelle wirksame Exmatrikulation vereiteln. "Sollten die Studierenden der HfBK und Uni Hamburg die Quoren zustande bringen, k�nnte sie vor der B�rgerschaftswahl eigentlich niemanden rausschmei�en", sagt Klingner. "Wir kommen mit dem Winterboykott bis zur Wahl", sagt Eugen Regensburg. Sollten nach der Wahl im Februar GAL oder SPD mit regieren, m�sste man sie dann an ihr Versprechen erinnern, die Studiengeb�hren wieder abzuschaffen. "Wenn nicht", sagt Regensburg, "k�nnen wir dann immer noch zahlen".

Erschienen am 19.10.2007 in taz online
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Teilnehmer_innen im WiSe07/08:4649


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