Interview mit Uni-Vizepr�sident Holger Fischer zum Thema ExmatrikulationUniversal: Herr Fischer, der Widerstand gegen die Studiengeb�hren w�chst. Es gibt jetzt einen Verein, der zum Boykott aufruft und ein Treuhandkonto eingerichtet hat, auf das die Studierenden die 500 Euro einzahlen sollen. Wenn ich jetzt nicht �berweise, wie reagiert dann die Uni? Wird es Verwarnungen geben oder Mahnungen?
Fischer: Nein, es werden keine Verwarnungen oder Mahnungen kommen. Und es gibt einfach den rechtlichen Hinweis darauf. Eben ganz klar wer nicht zahlt bis zu dieser Frist wird exmatrikuliert nach der Rechtslage. Es gibt sozusagen nicht noch mal einen Mahnbescheid oder noch eine zweite Mahnung, oder wie auch immer. Das werden wir nicht machen.
Universal: Ist das auch der Fall, wenn 10.000 ihr Geld �berwiesen haben auf das Treuhandkonto. Weil so argumentiert eben der Verein: Bei 10.000 Studierenden kann die Uni nicht alle auf einen Schlag exmatrikulieren. W�rden Sie das im Ernstfall dann trotzdem durchziehen?
Fischer: Also verwaltungsm��ig k�nnte die Universit�t das schon schaffen. Aber in der Tat, da gebe ich Ihnen v�llig recht, ist es dann eine politische Frage geworden. Also wir w�ren gezwungen das zu tun, aber ich k�nnte mir durchaus vorstellen, dass die Politik in dem Moment, wenn eine solche Gr��enordnung erreicht wird, schon klare Anweisungen oder Best�tigungen oder Erw�gungen anstellt, was denn tats�chlich passieren soll. Aber das sind nicht mehr Erw�gungen im Ermessensspielraum der Universit�t. Das w�re auf einer anderen Ebene, auf einer politischen Ebene, also m�glicherweise eine Diskussion in der B�rgerschaft, was passiert denn jetzt tats�chlich mit diesen Kommilitonen. Dann m�sste m�glicherweise die B�rgerschaft das Gesetz �ndern.
Universal: Der Verein m�chte ja, wenn 10.000 Studenten �berwiesen haben, mit Ihnen, mit der Uni in Verhandlungen treten, w�rden sie das machen?
Fischer: Ich glaube nicht. Wir sind einfach nicht der Verhandlungspartner in diesem Fall. Also wir haben da �berhaupt keinen Ermessensspielraum. Wenn dieser Verein sagt, man kann es politisch nicht mehr verantworten, dann hat er eigentlich selbst schon zum Ausdruck gebracht, dass der Verhandlungspartner dann auch nur die Politik sein kann und nicht mehr die Universit�t.
Universal: Was meinen Sie, wie w�rde der Senat da reagieren m�ssen.
Fischer: Ich kann mich nicht in dies Gedankeng�nge des Senators hineinversetzen. Aber ich sehe ehrlich gesagt hier keine andere Alternative als im Sinne des Gesetzes vorzugehen. M�glicherweise mit der Option dar�ber nachzudenken, ob man den Studierenden dann zum WS, sie w�rden dann ja relativ schnell exmatrikuliert werden, das SS ist dann zwar vorbei, aber m�glicherweise dann mit der Option sie dann zum WS wieder zu immatrikulieren.....
Erschienen am 26.05.2007 in Universal Campus Journal: Uni-Radio auf Tide 96,0 zurück | quelle
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