CDU-Spitze will mit den Gr�nen verhandeln

Hamburgs CDU-Spitze will mit den Gr�nen (GAL) Koalitionsverhandlungen f�r ein erstes schwarz-gr�nes B�ndnis auf Landesebene aufnehmen. Die CDU-Delegation aus B�rgermeister Ole von Beust, CDU-Chef Michael Freytag und dem CDU-Fraktionsvorsitzenden Bernd Reinert werde dem Parteivorstand Koalitionsgespr�che mit der GAL vorschlagen, teilte die CDU am Donnerstag mit. Dieser werde noch am Abend die letzte Entscheidung treffen.

Am Abend zuvor waren alle Teilnehmer des ersten Sondierungsgespr�chs der einstigen Gegner ersch�pft, aber zufrieden. �Wir haben in guter, freundlicher und sachlicher Atmosph�re sechs Stunden gesprochen�, sagte B�rgermeister Ole von Beust nach den Sondierungsgespr�chen zwischen CDU und GAL am Abend vor Journalisten. �Dabei haben wir eine Reihe von Kompromissen ausgelotet�, sagte er, schr�nkte aber gleichzeitig ein: �Es gibt noch einige Differenzen.� Man werde morgen mit dem Landesvorstand der Union die Ergebnisse der Sondierungen mit SPD und GAL besprechen und entscheiden, mit welchem Partner man Koalitionsgespr�che aufnehmen werde.

GAL-Spitzenkandidatin Christa Goetsch sagte: �Wir haben einen intensiven Tag des Austauschs hinter uns. Wir haben Perspektiven entwickelt, aber auch Differenzen festgestellt.� Wie der B�rgermeister wollte auch Goetsch sich nicht n�her zu den Differenzen �u�ern. GAL-Landeschefin Anja Hajduk betonte auf Nachfragen: �Wir k�nnen nicht auf inhaltliche Punkte eingehen, aber wir sind mit vielen Differenzen gestartet und haben M�glichkeiten der �bereinstimmung gefunden.� Die GAL-Parteif�hrung will die Ergebnisse der gestrigen Gespr�che heute ihren Mitgliedern bei einer Mitgliederversammlung pr�sentieren. Am euphorischsten zeigte sich CDU-Parteichef Michael Freytag: �Das war ein Auftakt nach Ma�. Das Trennende ist �berbr�ckbar�, betonte ein sichtlich gut gelaunter Freytag am Abend. �Frischer Wind f�r Hamburg ist zu sp�ren.�

Am Morgen hatte die CDU-F�hrung den direkten Weg ins Hotel Grand Elysee genommen: Aus der Tiefgarage fuhren B�rgermeister Ole von Beust, Landeschef Michael Freytag und Fraktionschef Bernd Reinert zu den Sondierungsgespr�chen mit der GAL. Man wolle z�gige Gespr�che f�hren, war aus CDU-Kreisen zu h�ren, nicht unbedingt l�nger mit der GAL als mit der SPD sprechen. Gerade einmal eineinhalb Stunden hatte die Unterredung am Vortag mit den Sozialdemokraten gedauert. Es kam anders.

Dutzende Kamerateams, H�rfunkreporter und Journalisten dr�ngten sich schon am Morgen am Eingang des Hotels zur Moorweide, wo sie die GAL-Delegation �abfangen�: Spitzenkandidatin Christa Goetsch, Landeschefin Anja Hajduk und Fraktionsvize Christian Maa� kamen durch den Haupteingang. Christa Goetsch k�ndigte da schon an, dass sie einen langen Tag erwartet. Vor dem Hotel bezogen Greenpeace-Aktivisten, wie schon am Vortag, Stellung. Auf ihrem riesigen Transparent fordern sie �Moorburg nicht genehmigen�, und weisen schon auf einen ernsten Knackpunkt in den Gespr�chen hin: Den geplanten Baud es Kohlekraftwerks Moorburg. Doch nebenan bauen sich diesmal Aktivisten der �Boykottgruppe 2.0�, der hartn�ckigen Verweigerer von Studiengeb�hren an der benachbarten Universit�t Hamburg, auf, und fordern, s�mtliche Geb�hren sofort fallen zu lassen. Das ist auch ein Programmpunkt, f�r den die GAL steht.

Am Mittag wird klar. Die Gespr�che werden noch dauern, sagt er, viele Stunden sogar. Vor vier Uhr sei auf keinem Fall mit Ergebnissen zu rechnen. Die Atmosph�re sei �sehr diskussionsgepr�gt�, wei� er zu berichten, man unterhalte sich ��ber viele Themen�. An der Tatsache, dass sechs Stunden verhandelt werde, k�nne man ja schon ablesen, dass es �ja Gespr�chsbedarf geben� m�sse, orakelt Kotthorf.

Die CDU dr�ckt in den Sondierungsgespr�chen aufs Tempo. Bereits heute Abend will der Landesvorstand die Entscheidung treffen, ob mit SPD oder mit CDU die Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden sollen. Aber auch die Gr�nen treffen sich heute Abend auf einer weiteren Mitgliederversammlung. Bei ihnen soll die Basis entscheiden, ob ein B�ndnis mit der CDU Erfolg versprechend sein k�nnte, und die Partei ihrer F�hrung das Mandat zu weiteren Verhandlungen erteilt. Am Rande ist zu erfahren, dass die CDU sich erst festlegen will, wenn absehbar ist, wie die Entscheidung der Gr�nen aussieht. Damit d�rfte es auch f�r die CDU-Landesf�hrung auf die langen Gespr�che am Mittwoch ein langer Abend am Donnerstag folgen.

Erschienen am 06.03.2008 in Die Welt
zurück | quelle