Die schwarzgrüne Koalition in Hamburg ist gescheitert. Regenbogen / Alternative Linke applaudiert! Erstaunlicherweise hat nun auch die GAL kappiert, daß die CDU schwarz ist.
Wir gehen allerdings nicht davon aus, dass unter Rot-Grün alles besser wäre. Ganz gleich, ob Rot-Grün, Rot-Rot-Grün oder auch ein ganz anderer Senat kommt, steht für uns fest:
- Die Studiengebühren müssen weg!
- Das Bachelor/Master-System muß entkernt und nach unseren Vorstellungen umgebaut werden
- Der Hochschulrat muß weg und die Uni demokratisiert werden
Die Erkenntnis, dass die CDU
Auch als Bundesarbeitsminister hat Scholz sich nicht mit Ruhm bekleckert. Deswegen meine Meinung: Olaf Scholz darf nicht Bürgermeister werden, bevor er sich von seiner Vergangenheit glaubwürdig distanziert. Wenn die SPD aber Stimmen aus dem Lager der Linkspartei zurückholen möchte, sollte sie besser ganz auf Olaf Scholz verzichten und gleich einen vernünftigen Kandidaten aufstellen.
Ansosten bleibt noch zu sagen, dass auch mit Rot-Grün oder Rot-Rot-Grün nicht alles besser wird, gerade wie sich die SPD und ihr innenpolitischer Sprecher Dressel derzeit in der Innenpolitik aufführt, könnte mensch durchaus der Meinung sein, dass der nächste Innensenator keinesfalls von der SPD gestellt werden darf. Und mit der Sozialpolitik der SPD kann es eigentlich auch nicht weit her sein, wenn der SPD in den Sondierungsgesprächen mit der CDU nicht viel mehr einfällt, als das Thema Studiengebühren. Die könnten mit Rot-Grün tatsächlich fallen, bei anderen Themen aber, ist von der SPD nicht viel zu erwarten...