Vergleich von Frauen-VV mit Nazi-VV nicht akzeptabel

Bereits im November setzte der AStA-Referent für Hochschulpolitik, Daniel O. während einer Diskussion über eine Frauen*vollversammlung auf einer AStA-Sitzung die Personengruppe Frauen mit einer angeblichen Statusgruppe „Nazis“ gleich.

Auf der Sitzung des Studierendenparlaments am Donnerstag, den 12.01.2012 erklärte er, dass sich Aufgrund seiner Äußerung vor Weihnachten sich in den letzten Wochen die Gemüter erhitzt haben und seinen Ausführungen zahlreiche Fehlinterpretationen gefolgt seien. Darum möchte er den Sachverhalt richtigstellen. In seinem Vergleich habe er nicht Frauen mit Nazis verglichen, sondern die Einladung zu einer Frauen-Vollversammlung mit der Einladung zu einer Nazi-Vollversammlung.

Er führte fort damit, das dieser Vergleich zwischen zwei Einladungen zu Vollversammlungen beliebig austauschbarer Statusgruppen nicht getätigt wurde, um einer der beiden Gruppen zu diskreditieren, sondern um seine Ablehnung der in seinen Augen abstrusen Idee der Einladung zu einer Vollversammlung von nur einer Gruppe von Studierenden zu begründen. Sowohl Frauen als auch Nazis seien nach ihm Gruppen von Menschen, die intern total divergent seien.

Damit bekräftige der HoPo-Referent seine Gleichsetzung einer Frauen*vollversammlung mit einer Nazi-Vollversammlung. Er ignoriert nicht nur vollkommen, dass wir auch heute noch von einer Gleichbehandlung von Frauen sehr weit entfernt sind, sondern setzt obendrauf Menschen die sich gegen eine strukturellen Diskriminierung engagieren mit einer menschenfeindlichen Ideologie gleich.

Dies wird nicht besser dadurch, dass dies von ihm als Einleitung zu einer vermeintlichen Entschuldigung für Menschen, die sich durch seine Äußerungen auf der AStA-Sitzung diskriminiert oder beleidigt gefühlt haben, gemeint war.

Das ein AStA-Referent sowohl während einer AStA-Sitzung als auch im Studierendenparlament Frauen* beleidig und diskriminiert und damit noch Antisemitismus, Rassismus und Naziverbrechen verharmlost ist absolut unakzeptabel.

Wir fordern darum Daniel Oetzel (Liberale Hochschulgruppe - LHG) auf, sofort von seinen politischen Ämtern im Studierendenparlament und im AStA zurückzutreten. Sollte er der Aufforderung nicht nachkommen, fordern wir den AStA-Vorstand auf, ihn von seinem Referent*innenmandat abzuberufen.

Die uniweite, studentische Frauen*vollversammlung findet am 19. Januar ab 14 Uhr im Anna-Siemens-Hörsaal (VMP 8) statt. Menschen, die aufgrund ihrer weiblichen Geschlechtszuschreibung diskriminiert werden, sind herzlich willkommen.