Basisdemokratische Partei - BPD Forum - Aktuelle Themen

Linke "Metaorganisation"?

BDP — Wed, 22 Nov 2017 16:10:33 +0000

Organisationen, die man unter ein solches Dach fassen könnte:

Klick-Ablasshandel-Organisationen: Avaaz, Campact, WeMove, Change.org
Parteien: Kleinstparteien wie BDP, und diese hier
Große Parteien: Die Linke
Genossenschaften: FAU, Verdi, DGB
NGOs Umwelt: NABU, BUND, Greenpeace, Foodwatch, VEBU, Mehr Demokratie,
International mit Teilorganisationen in Deutschland: Diem25
NGOs Soziales:
Gewerkschaften: FAU, Verdi?, DGB?, GEW?
Außerparlamentarische Bündnisse: ATTAC, Miethäusersyndikat, Interventionistische Linke,
Mietpolitik-Protestbündnisse:
Linke Räumlichkeiten, Kneipen, Veranstaltungsräume

Diskussion: Verbot von Spekulation und Aktienhandel?

BDP — Thu, 10 Aug 2017 17:45:27 +0000

Spekulationsverbot mit immateriellen Gütern/Finanzprodukten, Verbot des Aktienhandels

Beschreibung: Abschaffung und Verbot des Aktienmarktes mitsamt aller Aktien, Fonds, Derivatgeschäfte – insgesamt jeglicher Spekulation mit Kapital- und Finanzprodukten.
Ausgestaltung: In einer ausreichend langen Übergangsphase sind alle Aktiengesellschaften angehalten, ihre Aktien Stück für Stück zurückzukaufen (etwa zu Zeiten von Wirtschaftskrisen, in denen die Aktienkurse ohnehin niedrig sind). Nach dem Rückkauf aller Aktien muß der Gesellschaftstyp von der AG in eine nicht spekulative Unternehmensform umgewandelt werden. Etwa in die einer GmbH.
Begründung: Aktienmärkte unterliegen ständigen Schwankungen durch Spekulation. Es bilden sich in regelmäßigen Abständen „Spekulationsblasen“, die einen verstärkenden Effekt für die regulären, zyklisch wiederkehrenden Wirtschaftskrisen haben oder lösen sogar selber Krisen aus (so etwa die „Dot-Com-Krise“ 1999 bis 2001 oder die Immobilienkrise ab 2007). Zudem korreliert der tatsächliche Wert von Unternehmen nur sehr bedingt mit dem Aktienwert. Dies öffnet nebenbei Tür und Tor für sogenannte feindliche Übernahmen und die Zerschlagung funktionsfähiger, renditeschwacher Unternehmen durch andere Unternehmen oder Hedgefonds.
Es gibt keine volkswirtschaftliche Notwendigkeit für Aktienmärkte. Eine Vielzahl von großen Unternehmen kommt auch sehr gut ohne Aktien aus und ist dennoch überaus erfolgreich (hierzulande zum Beispiel Enercon oder Aldi). Wer investieren will, soll sich Geld von einer Bank leihen, wie dies schon seit Jahrhunderten funktionierendes System ist.

Die destruktivste Form der Spekulation und sehr viel schädlicher als das Wetten mit Aktien, Immobilien und ganzen Unternehmen ist die Spekulation mit den Lebensgrundlagen der Menschen. Insbesondere ist hierbei die Spekulation mit Rohstoffen und Lebensmitteln zu nennen. Auch diese Art der Spekulation hat keinerlei allgemeinen gesellschaftlichen Nutzen und muß daher verboten werden.

Programmdiskussion: Vorschläge für Forderungen

BDP — Wed, 09 Aug 2017 13:55:16 +0000

1. Beim Kauf eines Computers, Laptops, Smartphones oder eines Tablet-Computers muß dem Kunden eine Auswahl an Betriebssystemen gegeben werden, von der mindestens ein System ein Open-Source-Betriebssystem sein muß, das nicht maßgeblich von einem Großkonzern entwickelt wird (z.B. Android)
2. Alle öffentlichen Einrichtungen, inklusive der Schulen und Unsiversitäten dürfen ausschließlich Linux als Betriebssystem auf Rechnern einsetzen. Zudem ist die Nutzung von quelloffenen Programmen (Open Source) vorgeschrieben. Nur in Ausnahmen, wenn es keine quelloffene Software für einen speziellen Anwendungszweck gibt, ist der Kauf von proprietärer Software genehmigungsfähig.
3. Die Bundesrepublik Deutschland investiert jährlich einen eine Summe zwischen 1 und 3 Mrd. Euro in die Programmierung und Erweiterung bestehender, quelloffener Software. Ziel ist es, innerhalb von 10 Jahren in Bezug auf Software vollständig unabhängig von Produkten der Firmen Microsoft, IBM, Apple, SAP und Oracle zu werden.
4. Für Privatunternehmen werden offene Standards vorschreiben und es werden proprietäre Dateiformate generell verboten (Programme dürfen proprietäre Formate lesen, aber nicht schreiben)
5. Jeder Anbieter digitaler Dienstleistungen oder Produkte muß den Nutzern umfangreiche Rechte einräumen, selbst zu entscheiden, welche Daten geteilt werden und welche nicht. Anbieter, die das nicht gewährleisten und unabhängig belegen können, deren Dienste oder Kommunikationskanäle werden abgeschaltet.
6. Gesetzlich garantierte Amnestie für Whistleblower, sofern die Informationen dem Gemeinwohl dienen oder für die Öffentlichkeit von hoher Relevanz sind.
7. Verschlüsselung: Um 1% verringerte Unternehmenssteuern für Unternehmen, die ihre Email-Kommunikation mit Ende-Zu-Ende-Verschlüsselung abwickeln (z.B. mit PGP), um 1% höhere Unternehmenssteuern für Unternehmen, die dies nicht tun.

Reform des Hochschulstudiums

BDP — Thu, 29 Jun 2017 17:26:51 +0000

Möglicher Forderungen:

Klare Trennung zwischen Wirtschaft und Forschung und den Universitäten und Fachhochschulen insgesamt und wirtschaftlichen Akteuren
-Stiftungsprofessuren generell abschaffen
-Werbung an Universitäten verbieten
-
Hochschulräte abschaffen und tatsächlich demokratische Entscheidungen herbeiführen. Wesentliche Grundsatzentscheidungen basisdemokratisch mit Urabstimmungen herbeiführen.
Widereinführung der "alten" Studiengänge Diplom und Magister?

Testthema

BDP — Wed, 12 Apr 2017 16:03:18 +0000

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