Datum: 02.02.2017
Anwesend: Eva, Bernd, Droopollupf(aka Frantisek), Christopher (Protokoll)
Nächster Termin und nächste Termine: Immer Donnerstags 18:30 im Späti
Also am 9. Februar das nächste Mal
Top Berichte
-Parteienvergleich: Anmerkung – könnte noch um weitere Parteien erweitert werden: CDU AfD. Ist ok, kann dann auf die Seite….
-Diskussionsvideo zum Thema Basisdemokratische Partei: Schneiden und intern rumschicken (macht Christopher)
TOP Liquid Demokracy / Online-Systeme
-Für die meisten Online-Abstimmungen wollen wir es den Mitgliedern frei lassen, ob sie mit Echtnamen oder geheim abstimmen.
Wir müssen noch besprechen, ob und welche Abstimmungen grundsätzlich geheim stattfinden sollen.
-Bernd hat technischen Kumpel, hat Email zum Thema sinnvolle Forderungen in Bezug auf das Digitale geschickt. Bernd schickt die Email an Christopher weiter.
-Hier Infos zu digitaler Abstimmungssoftware, die wir einsetzen können:
https://de.wikipedia.org/wiki/Adhocracy
oder diese hier: https://de.wikipedia.org/wiki/LiquidFeedback
@Bernd – Wir benötigen hierfür einen V-Server: z.B. diese Empfehlung von meinen Linux-Leuten: https://www.hetzner.de/hosting/produkte_vserver/cx10
Die Einrichtung können wir dann zusammen machen, wenn Du magst.
Top Umgangsformen innderhalb der Partei
-Frage, ob wir Grundsätze des gemeinsamen Umgangs brauchen
-Diskussion: Wer wird ausgeschlossen, wenn wir keine Verhaltensregeln haben? Ohne Regeln könnten sich diejenigen ausbreiten, die sehr dominant im Redeverhalten, mit Regeln könnten selbige ausgeschlossen fühlen
-Tendenz/Fazit: bestimmte Grenzen sollten wohl – wenn aber nur sehr vorsichtig und am Rande – definiert werden, aber nicht in Form eines statischen Paragraphen. Vorschlag: irgendwo einfließen lassen z.B. in die Präambel: „angestrebt wird ein respektvoller Umgang miteinander“.
Top Grundsätze besprechen
1. Machtverteilung von unten nach oben
-Wort Spitzenpersonal raus
-Machtmißbrauch soll unterbunden werden. Diskussion, ob die Machtkonzentration generell ein Problem ist, oder nicht.
-Verhinderung von Machtkonzentration an der Spitze
-Talent zum guten Reden nutzen. Wenn man Rotationsprinzip hat, dann stecken die Leute nicht so viel Energie hinein, um sich mit aller Macht an der Spitze festzusetzen.
-Wie mit Personalisierung umgehen. „Galionsfiguren“, die dann de facto mehr Macht haben
-Diskussion über Sinnhaftigkeit des Rotationsprinzips. Vorschlag zur Einigung: Unterscheidung in parteiinterne Posten und öffentliche/gewählte Ämter, die Durch Personen der Partei besetzt werden. Wo ergibt das Rotationsprinzip mehr Sinn und wo weniger?
Ideen / Grundsätze / Forderungen
-uns soll es nicht so ergehen wie andere Parteien (idealistisch starten, als Realos enden)
-Auch „normale Leute“ ansprechen und sich selbst nicht als „links“ bezeichnen, dennoch sehr linke Forderungen stellen und sich nicht verbiegen lassen
-Umstellung auf Linux in allen Ämtern, Behörden, Schulen usw.
-Freies Internet ohne Militarisierung
-UN-Sicherheitsrat abschaffen
-Kein Militär außer für humanitäre Einsätze von der UN-Vollversammlung beschlossen – oder so ähnlich
Tops für das nächste Mal:
-Politische Positionen abstimmen, ergänzen, korrigieren
-Top zu besprechen für nächstes Mal: Punkt 6 der „Prinzipien und Grundsätze“: „Basisdemokratische Abstimmungen“. Ansonsten die Prinzipien mehr als Ganzes diskutieren und nicht Punkt für Punkt, weil alles mit allem zusammenhängt.
-Definition von Korruption: Was für ein Verhalten von Parteimitgliedern ist ok, welches nicht
Top Todo
-Christopher erstellt einen neuen Menüpunkt auf Seite: Diskussionen – auf dem Etherpad-Diskussionen für die Textarbeit verlinkt sind. Und stellt den Parteienvergleich online. Außerdem Datenschutzerklärung auf Internetseite ergänzen
-Bernd schaut sich das Webpaket an