Protokoll vom Treffen am 23.03.17

Anwesend: Eva, Bernd, Christopher (Protokoll)

TOP Vernetzung:

Eva und Frantisek waren bei den Demokratie in Bewegung-Treffen. Eindruck: gute ähnliche Vorsätze wie bei uns, aber auch noch nicht viel Konkretes und bisher wenig politische Inhalte. Die haben eine eine Art Chat um miteinander zu kommunizieren, was auch gut zu funktionieren scheint. Idee, das auch zu tun. Außerdem hat Demokratie in Bewegung einen Marktplatz der Ideen: Mitglieder (innerster Kreis), Unterstützer (mittlerer Kreis) und alle anderen (äußerer Kreis) dürfen dort Ideen einbringen.
Wir finden diese Kreise, um an Ideen zu kommen ganz gut, aber es scheint etwas unklar, wie die Ideen kondensiert werden auf die

Christopher hat dem Live-Stream der Piraten – Pressekonferenz Bündelung der Kräfte – beigewohnt:

  • Piraten-Pressekonferenz „Pressekonferenz Bündelung der Kräfte“
  • reine Männergesellschaft, keine Frauen, kein abgeklebtes Apple-Logo im Bild, Übertragen über Youtube
  • Sozial-Liberal, angeblich auch humanistisch. „Equal Opportunity“
  • Abgrenzung gegenüber rechten Bewegungen, die als Feinde einer freien Gesellschaft wahrgenommen werden
  • Aufruf an unterschiedliche Organisationen, die so ähnlich denken, sich zusammenzutun
  • Theoretischer Ansatz, keine politisch-konkreten Forderungen
  • „Wettbewerb der Ideen“, liberale Freiheitsrechte, für Offenheit, eine offene Gesellschaft, Meinungsfreiheit, Entfaltung der Persönlichkeit, individuelle Freiheit etc etc.
  • Fazit: keine konkreten Ergebnisse, als daß man eine Kooperation mit anderen linksliberalen Splitterparteien anstrebt.

Eher uninteressant für uns….

TOP Voraussetzungen, um bei Bundestagswahl antreten zu können.

Zwei Möglichkeiten:
1.    Wenn man in einem Landtag oder im Bundestag mit mindestens 5 Leuten sitzt, kann man zur Bundestagswahl antreten
2.     97 Tage vor der Wahl muß man sich schriftlich anmelden und der Bundeswahlleiter entscheidet. Der Bundeswahlausschuß prüft, ob die Partei anzuerkennen ist

Wir prüfen weiter, was man benötigt, um eine Partei zu gründen. Es sind wohl noch einige Punkte zu erfüllen – etwa ein Wahlprogramm zu haben, eine Satzung etc.

TOP Online-Abstimmungssystem:

  • Wir haben das Forum auf der Internetseite wieder in Betrieb genommen und werden darüber erstmal Themen diskutieren – z.B. zum Grundeinkommen.
  • http://politikvonunten.org/BDP/?page_id=1093
  • Wikiarguments wurde nun doch als sehr kompliziert empfunden

TOP Präambel:

Präambel wurde fertig abgestimmt! Wir prüfen noch die Diagramme siehe im Forum:
http://politikvonunten.org/BDP/?page_id=1093&view=thread&id=3

TOP Grundsatzdiskussion: Bedingungsloses Grundeinkommen:

Diskussion, ob ein Bedingungsloses Grundeinkommen bedingungslos sein muß. Begrenzte Arbeitsplätze, Digitalisierung etc. Keine sinnvolle Vollbeschäftigung möglich…
Möglichkeit, das Grundeinkommen als Fernziel zu definieren und in einem ersten Schritt schon mal die Transferleistungen bedingungslos auszahlen. Emotionales Thema.

Wir wollen das Thema mal probeweise im Forum diskutieren. Anhand der Diskussion können wir dann sehen, welche Regeln auch offiziell für eine Forums-Diskussion aufgestellt werden müssen…

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