Protokolle – Basisdemokratische Partei – BPD https://politikvonunten.org/BDP Echte Demokratie | Sachthemen vor Personen | Vollständige Transparenz Wed, 18 Jul 2018 17:11:47 +0000 de-DE hourly 1 https://wordpress.org/?v=4.9.9 Protokoll vom 12. Oktober 2017 https://politikvonunten.org/BDP/protokoll-vom-12-oktober-2017/ https://politikvonunten.org/BDP/protokoll-vom-12-oktober-2017/#respond Fri, 20 Oct 2017 09:42:06 +0000 http://politikvonunten.org/BDP/?p=1517 Weiterlesen

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TOP Wöchentliches Treffen
Wir haben die wöchentlichen Sitzungen erst einmal ausgesetzt, weil wir die letzten Male nur zu zweit waren. Wir dachten, wir organisieren halt erstmal nur noch für Veranstaltungen, in dessen Zuge wir unser Projekt bewerben. Vermutlich ist es notwendig, stärker in Erscheinung zu treten durch konkrete Aktionen. Das Treffen im Späti scheint nur wenig Attraktivität zu haben für die vielbeschäftigten Interessierten an der Basisdemokratie…

TOP: Mögliche Veranstaltung mit kurdischen Aktivisten in Berlin
Christopher hat denen eine Email geschrieben und sie haben geantwortet, daß wir uns gerne Anfang November mal zusammensetzen/kennenlernen können. Ich schau mal, welchen Terminvorschlag sie schicken. Wir hatten ja die Visitenkarte von denen bei der Filmveranstaltung im September bekommen

TOP Bündnispartner Suchen
Eva hatte einen Soziologen angeschrieben, ob er sich für unser basisdemokratisches Projekt interessiert und schon dazu gearbeitet hat. Er hatte nun geantwortet, daß er sich mit Rechtsextremismus beschäftige, weniger mit Demokratie
Weitere mögliche Bündnispartner: Harald Welzer anschreiben und mal fragen (Autor für das Buch „Selber Denken“). Christopher oder Eva schicken mal eine Email an Harald Welzer… Wir haben eine solche ja schon vorformuliert – im Protokoll vom 17. August.
Wir wollten noch @Bernd fragen, wie sein kurdischer Kollege heißt – damit wir ihn ggf. mal anrufen können.
Wen könnten wir noch mit einladen? Idee: Kurden, ein, zwei Leute von uns,

Wir sollten auch überlegen, wie es in Richtung Genossenschaften aussieht – sicherlich auch potentiell gute Bündnispartner….
Siehe auch:
http://www.openberlin.org/projekte/256
http://berlin.gwoe.net/

TOP Citizen Kino in der Belug
Christopher hat bei der Berlin Linux User Group (Belug) gefragt, ob man die Veranstaltung bei denen machen kann. Es kam hier eine positive Rückmeldung. … Thema der Veranstaltung: Ideologien von Windows, Apple und Linux im Vergleich.
Beschreibung des Veranstaltungsformats:
Es handelt sich um einen Filmabend, aber nicht im Sinne eines Spielfilms, sondern angelehnt an die Berliner Kulturveranstaltung „Citizen Kino“ (siehe z.B. http://xlterrestrials.org/plog/?p=16425).
Das Ganze soll so ablaufen, dass eine Reihe kurzer Filmschnippsel von 2-4 Minuten gezeigt werden, in dem die Ideologie das Prinzip oder eine Meinungsäußerung zu einem Teilaspekt des Gesamtthemas Ideologien von Windows, Apple und Linux im Vergleich zur Sprache kommen.
Diese Filme werden einander gegenübergestellt und zwischendrin soll über das Gesagte und Gezeigte diskutiert werden. Neben vielen technischen Diskussionen gerät das große Ganze hin und wieder aus dem Fokus. Unterschiedliche Paradigmen, Ideologien, Geschäftsmodelle und Herangehensweisen in der Welt der Software sollen über die kurzen Filmchen klarer werden. Und dazwischen kann man darüber diskutieren, was das alles bedeutet und wie man es bewertet.
Daher denke ich, eine Veranstaltung, die sich auf die kulturellen, ethischen und gesellschaftlichen Aspekte freier Software konzentriert, wäre doch mal eine schöne Sache für die Belug. Neben Videos mit ernsten Inhalten wie Interviews mit Stallman oder Microsoft-Typen, sind auch alberne und unterhaltsame Video-Schnippsel dazwischen, damit das Ganze nicht langweilig wird.

Den Termin für die Veranstaltung im November oder Dezember schicke ich noch über den Verteiler. Vermutlich wird es ein Freitag oder ein Mittwoch Abend sein.

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Protokoll vom 31.08. und 07.09. https://politikvonunten.org/BDP/protokoll-vom-31-08-und-07-09/ https://politikvonunten.org/BDP/protokoll-vom-31-08-und-07-09/#respond Fri, 08 Sep 2017 09:05:45 +0000 http://politikvonunten.org/BDP/?p=1512 Weiterlesen

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TOP Kurdischer Dokumentarfilm „ROZA – THE COUNTRY OF TWO RİVERS“
Wir waren bei einer Filmvorführung eines kurdischen Kulturzentrums in Berlin:
NAV-DEM Berlin, Residenzstr. 54, 13409 Berlin, U 8 Franz-Naumann-Platz (http://civaka-azad.org/)

Der gezeigte Film war dieser hier:
https://www.youtube.com/watch?v=2fipJAwje68

Er soll zeigen, in welcher Art und Weise sich demokratische bzw. basisdemokratische und rätedemokratische Strukturen in den Kurdengebieten um die Stadt Roza herum entwickeln. Wir fanden den Film ganz gut, wobei er aber weniger journalistisch-objektiv daherkommt, sondern recht emotional (was im Lichte der Verhältnisse vor Ort derzeit aber nicht verwunderlich ist). Leider gab es nach dem Film aus uns nicht verständlichen Gründen keine Diskussion, die mit Sicherheit spannend gewesen wäre. Wir konnten uns aber mit einem der Veranstalter danach unterhalten.
Auf jeden Fall fanden wir die Herangehensweise im entstehenden Kurdistan sehr interessant -auch im Hinblick auf unsere Ambitionen in Richtung Basisdemokratie in Deutschland. Wir sollten die Kurden in Deutschland auf jeden Fall im Hinterkopf behalten – auch möglicherweise für eine irgendwie geartete Zusammenarbeit. Viele von ihnen scheinen nämlich Basisdemokratie auch sehr schätzen zu wissen!

TOP WissenschaftlerInnen ansprechen, die sich mit Demokratie auseinandersetzen:

Eva kennt einen Soziologen, der Brief-Entwurf ist so gut und wir können ihn verwenden, um WissenschaftlerInnen anzuschreiben.
Ihn fragen, ob er andere Sozialwissenschaftler kennt, die sich in dem Bereich engagieren. Wir sollten das noch mal genauer recherchieren nach der „Sommerpause“

TOP noch zu besprechen „Gemeinwohlökonomie“:

Finden wir das interessant im Hinblick auf unser Programm?
Gemeinwohlökonomie:
http://berlin.gwoe.net/
https://www.youtube.com/watch?v=cVFvyd7SmxU
[Hinweis an dieser Stelle auch auf die Dokumentation „Tomorrow
„]

TOP Vernetzung:
Bei Gelegenheit noch mal mit potentiellen Bündnispartnern sprechen: Bergpartei, „Demokratische Linke“, Küken, „Transhumane Partei“. Christopher war in der letzten Woche außerdem bei einem „Nachdenkseiten-Gesprächskreis“ in Charlottenburg. Es ging um die Anarcho-Syndikalistische Gewerkschaft FAU und war sehr spannend. Das Publikum war entsprechend der Nachdenkseiten sehr gemischt – von 68er-links bis sehr putinfreundlich 😉

Off Topic:
Und hier noch mal eine lustige Gesellschaftskritik – so im Sinne der Frankfurter Schule – hier präsentiert von den „Powerpuffgirls“:
https://www.youtube.com/watch?v=svMeA12cE68

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https://politikvonunten.org/BDP/protokoll-vom-31-08-und-07-09/feed/ 0
Protokoll von der Sitzung am 17. August 2017 https://politikvonunten.org/BDP/protokoll-von-der-sitzung-am-17-august-2017/ https://politikvonunten.org/BDP/protokoll-von-der-sitzung-am-17-august-2017/#respond Wed, 23 Aug 2017 15:59:01 +0000 http://politikvonunten.org/BDP/?p=1509 Weiterlesen

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TOP Soziologen ansprechen: Eva hat Personen an der HU und Uni Potsdam.
Wir haben mal geschaut hier:  https://www.uni-potsdam.de/allg-soziologie/team
und hier:  https://www.sowi.hu-berlin.de/de/studiengaenge/masowi/ma

Vorschlag für die Formulierung einer Email an solche Wissenschaftler:

Hallo Frau/Herr …,
wir haben ein politisches Projekt ins Leben gerufen, um die Demokratie weiterzuentwickeln.
Es handelt sich um eine Partei, die mit basisdemokratischen Strukturen ohne Machtkonzentration auf einzelne Personen organisiert ist.
Für einzelne Personen soll es strukturell unmöglich sein, einen größeren Teil von Macht auf sich zu konzentrieren – so wie es bei anderen Parteien für die Führungspersonen die Regel ist.
Neben der Basisdemokratie, die wir auch maßgeblich mithilfe digitaler Abstimmungssysteme organisieren, legen wir sehr großen Wert auf eine größtmögliche Transparenz nach innen und außen. Alle Entscheidungen, Absprachen und Strategiediskussionen sollen offen gelegt werden. Nur eben nicht, wenn es um individuelle Zuordnung von Positionen geht. Zu diesem Zweck experimentieren wir etwa derzeit mit Internetforen, in denen Personen entweder unter anonymisierten Kürzeln schreiben oder Diskussionsbeiträge ganz ohne Angabe eines Pseudonyms oder Namens erfolgen. Prinzipiell funktioniert dies gut.
Um die basisdemokratischen Strukturen mit Elementen eines Rotationsprinzip, Zufallswahlen und soweit wie möglich anonymisierten internen Wahlen abzusichern, ist ein bestimmter Umfang an Grundregeln und Grundsätzen so festgeschrieben, dass sie nur mit einer 9/10tel Mehrheit verändert oder abgeschafft werden können. Hierdurch wollen wir verhindern, dass eine „feindliche Übernahme“ der Partei wie bei der AfD möglich ist, oder eine schrittweise „Verwässerung“ der progressiven Strukturen, wozu es etwa bei der Grünen Partei in den 1980er-Jahren gekommen ist.
Neben den genannten Grundstrukturen haben wir inhaltliche Leitlinien (http://politikvonunten.org/BDP/politische-positionen/) um ein zu weitreichenden Veränderungen im Sinne einer sozialen, ökologischen Gesellschaft – und die hierarchische Gesellschaftsstruktur. Unter anderem auch gegen die Ökonomisierung der Bildung und aller Lebensbereiche zu erwirken.
Grund für die Gründung einer neuen Partei ist für uns die Kritik am bestehenden Parteiensystem, das wir für äußerst undemokratisch halten. Zumindest die Strukturen aller großen Parteien, die von einer Handvoll Personen „regiert“ werden. Wir teilen im Großen und Ganzen die Kritik David van Reybroucks an der parlamentarischen Demokratie, die er in seinem Buch „Gegen Wahlen – warum Abstimmen nicht demokratisch ist“ übt. Siehe auch dieser Artikel zum Thema.
Wir sehen unser Arbeit auch als soziopolitisches Experiment, aber nicht nur. Wir wollten Sie daher einfach mal ganz unverbindlich fragen, ob Sie Anknüpfungspunkte zu Ihrer Arbeit allgemein und oder aktuellen Projekten zur Demokratieentwicklung sehen.
Sie können unsere Grundposition auch hier genauer nachlesen:
http://politikvonunten.org/BDP/darum-brauchen-wir-eine-basisdemokratische-partei/

Wir würden uns über eine Antwort sehr freuen und könnten uns sonst auch bei Gelegenheit mal persönlich oder telefonisch unterhalten, wenn bei Ihnen da Interesse besteht.
Viele Grüße
Plenum der Basisdemokratischen Partei

TOP Vernetzung: Christopher will die noch mal die „Küken-Partei“ ansprechen und schauen, was die so soagen. Außerdem hat er die Arbeitslosen aus der „Maßnahme“ eingeladen, aber vermutlich sind die nicht so explizit politisch unterwegs (wenngleich die meisten politisch sicherlich auf „unserer Seite“ stehen – also so als Opfer des „Förderns und Forderns“)

TOP Erfolg oder Mißerfolg
Frage, welche Faktoren darüber entscheiden, ob wir erfolgreich sind. Fortschritte müssen erkennbar sein.
Anmerkung Frantisek: Seiner Meinung nach ist bei uns eine mangelnde Offenheit zu beklagen. Er fühlt sich in seinen Meinungsäußerungen z.T. übergangen. Eine zu genaue Festlegung eines Weges hält er für problematisch. Es ist halt die Frage, inwieweit sich eine Partei von vornherein festlegen muß oder nicht.

[Satirischer Vorschlag von Frantisek: wir benennen uns um in Christlich-Islamische Reformunion. Dann haben wir gleich eine ganz neue Gruppe potentieller Interessenten 😉  ]

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https://politikvonunten.org/BDP/protokoll-von-der-sitzung-am-17-august-2017/feed/ 0
Protokoll der Sitzung vom 10. August 2017 https://politikvonunten.org/BDP/protokoll-der-sitzung-vom-10-august-2017/ https://politikvonunten.org/BDP/protokoll-der-sitzung-vom-10-august-2017/#respond Mon, 14 Aug 2017 17:40:00 +0000 http://politikvonunten.org/BDP/?p=1501 Weiterlesen

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  • Verdi Mitgliedernetz: Wir haben zwei Themen gestartet. Mal gucken, was die so sagen. Diskussionen sind leider nur für Mitglieder einsehbar.
    https://mitgliedernetz.verdi.de/interaktiv/foren/thema/discussion?DiscussionPortlet.detail=25899
    Das Eine Thema ist zu gesetzlichen Lohnobergrenzen, das andere Thema zu einem Spekulationsverbot (inkl.. Aktienmärkten)
    Parteiwerbung ist im Verdi-Forum zwar verboten, aber wir können ja allgemeinpolitische Dinge dort schreiben und dann auf unsere Seite verlinken

  • Erstes Zwischenfazit: Sehr viel los scheint aber unterm Strich nicht zu sein im Verdi-Forum. Außerdem eher ein sozialdemokratisches Publikum, das für radikale Vorschläge nicht sehr offen zu sein scheint.
  • Idee für die nächsten Wochen: Soziologen heraussuchen und direkt ansprechen… Die sind sicherlich interessiert an so etwas wie innovativen Parteien. Oder auch Politikwissenschaftler
  • Bei FU und HU mal schauen, wer so forscht im Bereich von Parteien … Idee: diese Leute gezielt ansprechen. Wir laden mal die Vorlesungsverzeichnisse herunter. Vielleicht ist die BDP ja ein interessantes Demokratieprojekt aus deren Sicht.
  • Todo nächstes Mal: Diskussionsanfrage an FAU senden. Formulieren wir in der nächsten Sitzung…. Wir würden dann gerne eine Diskussionsveranstaltung dort machen zum Thema „Welche Partei kann man wählen? Lohnt sich die Wahl des „geringsten Übels?“

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https://politikvonunten.org/BDP/protokoll-der-sitzung-vom-10-august-2017/feed/ 0
Protokoll vom Treffen am 15. Juli 2017 https://politikvonunten.org/BDP/protokoll-vom-treffen-am-15-juli-2017/ https://politikvonunten.org/BDP/protokoll-vom-treffen-am-15-juli-2017/#respond Fri, 21 Jul 2017 18:14:21 +0000 http://politikvonunten.org/BDP/?p=1479 Weiterlesen

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TOP Positionierung, Status:

  • Zwischenfazit für unsere Arbeit: Wir stoßen an unsere Grenzen und sind bisher wenig erfolgreich damit, Leute zu erreichen… Wir wissen nicht genau, woran es liegt, weil ja schon einige Leute interessiert waren, aber keiner Zeit hat. Die Postkarten helfen nun hoffentlich etwas.
    Falls sich das entwickelt, müssen wir aber vorbereitet sein, wie man damit umgeht, wenn mal mehr Menschen kommen sollten.
    Frage nach den Gründen, warum unser „Funke“ bisher nicht überzuspringen scheint…. Möglicher Widerspruch zum Titel „basisdemokratisch“: Wir geben viel mehr vor als Demokratie in Bewegung, damit sind sie im Prinzip noch basisdemokratischer. Allerdings haben sie auch keine Sicherungssysteme – also wie verhindert werden kann, daß sich Einzelpersonen „den Laden“ aneignen und an sich reißen können.  Außerdem sind wir bisher sehr viel radikaler in Bezug auf unsere Forderungen und den massiven Umbau der Marktwirtschaft…
  • Analyse, was andere Organisationen anders machen. Demokratie in Bewegung: bereits einige Online-Diskussionen sichtbar, da inzwischen anscheinend einige Aktive auch online aktiv sind.
    Internetdiskussionen stoßen aber unserer Einschätzung nach generell an ihre Grenzen, weil es zu viele verschiedene Diskussionen und Diskussionsstränge gibt und sie und sie z.T. unübersichtlich sind, so daß ein einzelner Mensch kaum alles nachvollziehen kann.
  • Zwei Ebenen von Meinungsaustausch, einmal bei persönlichen Treffen und einmal in Online-Zusammenhängen. Uns ist ja wichtig, formelle Hierarchien zu vermeiden. Auch informelle Hierarchien: wie kann man verhindern, daß einzelne Leute, die Diskussion an sich reißen. Unsere Abstimmungen sollen daher ja anonymisiert und „unpersönlich“ über das Internet stattfinden. Daher ist es wichtig, daß immer wieder bewußt gemacht wird, daß wir ein solches Verhalten ablehnen: „Politik ohne Charisma“? Wichtig: das Bewußtsein, wofür es eingesetzt werden kann und wofür es nicht genutzt werden darf.
  • Wir sollten stärker Multiplikatoren nutzen – etwa Medien, die Themen aufgreifen, was die Partei sagt Wie reagieren wir, bei einzelnen InteressentInnen?
    Generelle Diskussion, wie würden wir reagieren, wenn mehrere Leute in Folge der Postkartenverteilung aufkreuzen sollten. Bis 15 Leute kein Problem, das im Späti zu veranstalten (und momentan eher unwahrscheinlich) Wenn Doch: 1. Liste mit Emails rumgeben. 2. Neuen Leuten zeigen, daß schon was auf unserer Seite steht und ggf. 3. Kleingruppen bilden
    Generelles Problem bei Online-Diskussionen: Unübersichtlichkeit von Foren – Regeln, kurz und prägnant, Zahl der Statements nicht ausufern lassen und beim Thema bleiben. Zusammenfassung oben in den Forenposts? Technisch muß das noch technisch umgesetzt werden. Wen wollen wir mit unserem Konzept und der Partei ansprechen – und sind das die selben Leute, die sich z.B. von den „Piraten“ angesprochen fühlten?  Wir wollen nicht nur bestimmt Leute/Milieus ansprechen, sondern möglichst viele Leute, wie möglich ansprechen, weniger auf einzelne Zielgruppen abzielen.

TOP Perspektiven/ Aktionen  / Todo:

  • Wo gibt es Möglichkeiten und Arten, Menschen anzusprechen?
  • Aktion oder Infostände machen: Bernd hat mit Infoständen bei der Attac-Gruppe gegen die Agenda 2010 in Berlin eher schlechte Erfahrungen gemacht: Hat nicht dazu geführt, daß mehr Leute kamen. Waren auch eher ältere Leute. Jüngere Leute waren gar nicht dabei
  • Erfolgreich und leicht zu mobilisieren ist immer für Ein-Themen-Bewegungen wir Studiengebührenboykotte – Die Überführung der Einpunkt-Bewegung in eine differenzierte Bewegung – war bisher meist erfolglos
  • Vermutlich fühlen sich besonders Soziologen und Politikwissenschaftler angesprochen von unserem Konzept und Grundansatz. Dennoch sollte man nicht versuchen, nur die anzusprechen, damit wir wirklich etwas verändern können. Also Massen ansprechen, da ohne gesellschaftliche Relevanz nichts geht.
  • FAU – zum Vernetzungstreffen der FAU hingehen.
  • Idee: Bei Demokratie in Bewegung kann man auch im Forum mitmachen mitmachen und unsere politischen Ideen versuchen mitzuteilen. Dann schauen, wie die Resonanz ist. Unklar, ob unsere Vorstellungen dort auf offene Ohren stoßen. Ein Versuch ist es aber sicherlich wert!
  • FLUGBLÄTTER verteilen in: Kneipe, Mensa: Salomon Hochschule in Marzan, Mensa: Evangelische Fachhochschule für Sozialarbeit, Mensa: Humboldt Universität und Freie Universität, In den Asten der Unis. Christopher geht mal zur HU in die Mensa. Postkarten verteilen. Eva verteilt in einigen Kneipen und Bio-Läden

TOP Inhalte

  • Idee: Reform des Bankensystems: wozu benötigt man private Banken, die hohe Renditen erwirtschaften und spekulieren?
  • Fairer Handel: 1:1 Übernahme der Fairhandelsverbände- und Organisationen. Gedanken machen, wie der Weg dorthin beschritten werden kann…
  • Gesellschaftskritik in der Schule….
    Frankfurter Schule (Adorno Erich Fromm etc) als Pflichtlektüre in der Schule? Z.B. für ein Fach „Angewandte Gesellschaftskritik“…

    Bei jedem politischen Vorschlag und Konzept soll die Frage gestellt werden, wer in welchem Umfang profitiert.
  • Grundeinkommen… Überlegen, wie das mit der Arbeit ist. Weniger Leute würde dann Arbeiten gehen, die Arbeit, die gemacht werden muß, würde attraktiver werden müssen oder besser bezahlt. 1. Schritt in die Richtung: ALG1 und ALG2 und Grundsicherung zu einem Grundeinkommen umwandeln. Allgemein mehr Experimente fördern.
    Begründung u.a.: über 70% (?) der Arbeit, die gemacht wird, ist jetzt schon unbezahlte Arbeit (zu Hause Essen Kochen, Einkaufen gehen, Kinder von Schule abholen, Eltern Pflegen, Staubsaugen, Behördengänge etc.). Flankierende Maßnahmen zu Grundeinkommen: Deckelung der Löhne, Vermögens- und Erbschaftssteuer einführen. Steuer auf Finanztransaktionen.
  • Steuerfahnder: immer weitere Steuerfahnder einstellen, solange sie mehr einbringen, als sie kosten.
  • Merkantilistische Politik der EU einstampfen. Radikale Forderungen stellen und veröffentlichen. Problem, daß man mit der Mentalität der Menschen so ist „es war schon immer so“ etc. ‚
    Aber bei unseren Vorschlägen immer mit bedenken, welche Folgen hat es dann, wenn ein neues Konzept umgesetzt wird? Bürokratischer Rattenschwanz eventuell als Folge. Szenarien durchspielen, welche Konsequenzen jede einzelne vorgeschlagene Maßnahme hat….

TOP NÄCHSTER DONNERSTAG
Wie verteilen wir die Postkarten? In Cafés und Restaurants ist es etwas komplizierter. Meistens gibt es Postkartenständer etc., Bio-Supermärkte haben auch teilweise ein schwerzes Brett etc. Dort kann man zum Teil Karten hinlegen. Wie gehen wir die verschiedenen Foren an? Ab und zu mal Donnerstag was anderes machen, als uns zu treffen. Treffen, wo eine hohe Kneipendichte ist.
Wie verteilen wir die Postkarten? In Cafés und Restaurants ist es etwas komplizierter. Meistens gibt es Postkartenständer etc., Bio-Supermärkte haben auch teilweise ein schwerzes Brett etc. Dort kann man zum Teil Karten hinlegen. Wie gehen wir die verschiedenen Foren an? Ab und zu mal Donnerstag was anderes machen, als uns zu treffen. Treffen, wo eine hohe Kneipendichte ist.

Zusammenfassung Ideen:

  • Foren nutzen für Diskussion: Demokratie in Bewegung und Verdi.
    Bernd und Christopher melden sich an und starten eine Diskussion.
  • FAU: 17-20 Uhr jeden Freitag offenes Treffen – wollen wir dann doch einfach mal hingehen.
    Grüntaler Straße 24 (Bornholmer Straße). Das wäre dann der 28. Juli

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https://politikvonunten.org/BDP/protokoll-vom-treffen-am-15-juli-2017/feed/ 0
Protokoll vom Treffen am 6. Juli 2017 https://politikvonunten.org/BDP/protokoll-vom-treffen-am-6-juli-2017/ https://politikvonunten.org/BDP/protokoll-vom-treffen-am-6-juli-2017/#respond Wed, 12 Jul 2017 05:26:39 +0000 http://politikvonunten.org/BDP/?p=1462 Weiterlesen

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TOP Größeres Treffen / Klausur am Samstag, 15. Juli:
Es findet statt am Samstag, 15. Juli ab 10:30, im Volkspark Friedrichshain, Treffpunkt: Nahe der Greifswalder Straße am „Märchenbrunnen“. Siehe Karte.
Wichtiges Thema: Wie genau können wir es Leuten vermitteln, was wir wollen, die an hierarchische Strukturen gewöhnt sind und mit ihnen aufgewachsen sind.
Perspektive entwickeln…. Wie erreichen wir die Leute! Wie BEGEISTERT man Leute?
(Problem der Resignation! Die „Aufmerksamkeitsökonomie“ und „Konsumgesellschaft“ ist nicht gerade hilfreich für Leute wie uns. Außerdem unsere teilweise Ablehnung einer Selbstvermarktungsmentalität)

Alleinstellungsmerkmale hervorheben: v.a. Ablehnung von Hierarchie und Personalisierung. Diskussion über Aussichtsreichtum von Protestformen. Die Frage, ob große Zentraldemos viel bringen.

TOP Schul- und Bildungspolitik
Thema von hoher Wichtigkeit für uns. Gespräch über Reformpädagogik. Frage, ob die Nachwirkungen der 1968er-Jahren fortbestehen oder ob das Bildungssystem insgesamt bereits die „Rolle Rückwärts“ gemacht hat. Viele Teile der Reformpädagogik sind aber sicherlich trotz aktuell neoliberaler Agenda geblieben. Auch andere Ansätze haben Spuren hinterlassen – so etwa die Reformschulen der 1970er-Jahren mit ihrem Abbau von Hierarchien in der Schule. Stichworte: selbstgewählte Inhalte, demokratische Mitbestimmung durch Schüler… Für uns gilt es zu überlegen, welche Strukturen übernommen werden sollen und welche eher nicht. Wichtige Frage zu berücksichtigen: Wie viele Inhalte sollen selbst gesetzt oder von oben vorgegeben werden?

TOP Vernetzungsmöglichkeiten:

  • Idee – vielleicht auch für uns: sehr gut funktionierendes Mittel aus den 1970er-Jahren: vor Fabriktoren mit den Arbeitern ins Gespräch kommen. Oder beim Studiengebührenboykott 2007/2008: Mit Leuten in den Menschen ins Gespräch kommen.
  • Christopher überlegt, der FAU (anarchosyndikalische Gewerkschaft) beizutreten. Ggf. ein interessanter Bündnispartner auf dem Weg zu einer basisdemokratischen Zukunft.
    Siehe auch: https://de.wikipedia.org/wiki/Freie_Arbeiterinnen-_und_Arbeiter-Union
  • Idee: Ein Mal im Monat auf Demos oder Veranstaltungen gehen, auf denen wir potentiell viele Leute erreichen – und dort Infomaterialien und oder Flugblätter verteilen.
  • Hier etwa gibt es eine Plattform, auf der Protest-Termine geteilt werden: https://linksunten.indymedia.org/de. Hier könnten wir auch mitmachen bei der einen oder anderen Aktion  (die Seite politikvonunten.org sollte ja auch so eine Plattform sein, läuft aber nicht)

TOP Flugblätter
Die Flugblätter sind in Druck und müßten Anfang/Mitte der kommenden Woche da sein.

TOP Fördermöglichkeiten:
Stiftung Bridge bietet Förderungen für spezifische Kampagnen an. Eventuell etwas für uns! :
Siehe hier.

„Einige StifterInnen haben sich außerhalb der Stiftung ,bridge zusammengeschlossen und den treuhänderisch verwalteten Fonds Zivilcourage, eingerichtet. Er unterstützt Projekte, die mit den engen Kriterien der Gemein,-,nützigkeit nicht zu vereinbaren sind, da sie auf dem Prinzip des zivilen Ungehorsams,basieren. Die Entscheidung über solche Projekte erfolgt auf Grundlage derselben Kri,-,terien wie im Falle von gemeinnützigen Projekten. Das Antrags- und Entscheidungsverfahren erfolgt analog zu dem, in diesen Richtlinien beschriebenen, Verfahren. ,Die ,Kontaktadresse für Voranfragen und Anträge ist fonds-zivilcourage@jpberlin.de

Hier müßten wir noch ein Kurzkonzept für eine Kampagne verfassen: Überlegen, was das sinnvoll und möglich wäre…

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https://politikvonunten.org/BDP/protokoll-vom-treffen-am-6-juli-2017/feed/ 0
Protokoll vom Treffen am 22. Juni 2017 https://politikvonunten.org/BDP/protokoll-vom-treffen-am-22-juni-2017/ https://politikvonunten.org/BDP/protokoll-vom-treffen-am-22-juni-2017/#respond Mon, 26 Jun 2017 16:04:36 +0000 http://politikvonunten.org/BDP/?p=1454 Weiterlesen

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Tagesfüllendes Treffen im Juli – bitte hier eintragen:
https://dudle.inf.tu-dresden.de/aotwpqx2/

TOP Berichte:
Bei uns ist in der letzten Woche nicht viel passiert. Postkarten sind in Arbeit und müssen bald gedruckt werden. Christopher gibt sie in Auftrag, sobald das OK für die Politiker-Postkarte kommt. Demokratie in Bewegung sammelt Unterschriften für die Bundestagswahl. Sieht so aus, als könnten sie es in zwei Bundesländern schaffen, zur Wahl zugelassen zu werden.

TOP Politiker-Postkarte
Brainstorming: Sprüche für Politiker-Postkarte (soll als „ernsthaftere“ Ergänzung zur Katzen-Variante gedruckt werden):

  • „Soll sich das Karussell so weiterdrehen?“
  • Idee: „…And the sun comes up and the sun goes down, going ‚round and around to nowhere.“ (Nick Cave) – Dann mit Sonne in der Mitte.
  • Oder so etwas wie „Nicht wieder 4 Jahre die!“
  • Oder wie hier vorgeschlagen:

TOP Politische Inhalte

Wir haben einige Ideen für konkrete politische Forderungen ausgetauscht. Hier die Ergebnisse. Die Punkte sind natürlich noch nicht abschließend abgestimmt, sondern erstmal nur Vorschläge.

Entwicklungspolitik – erste Stichpunkte / Vorschläge:

  • Fairer Handel: Der gesamte Handel muß fair werden. Entsprechend der
  • Kleinbäuerliche Strukturen
  • Fairen Handel speziell für bestimmte, arme Bevölkerungsgruppen in Ländern vorantreiben, die insgesamt schlechte Lebensbedingungen für die Bevölkerungsmehrheit bieten. Z.B. vom Weltmarkt „abgehängte“ Kleinbauern.
  • Beratung zu Abschottung
  • Bundesrepublik berät Länder, in bestimmten Zielregionen, wie sie sich sinnvoll abschotten können. Und setzt sich in der WTO für die Lockerung der bedingungslosen Liberalisierungslyrik.

Ökologie/Landwirtschaft – erste Stichpunkte / Vorschläge:

  • Radikaler Umbau der gesamten Landwirtschaft zu ökologischer Landwirtschaft
  • „Grüne“ Gentechnik – generelles Verbot
  • Generelles Verbot chemischer Pestizide – oder die Koppelung von Agrarsubventionen an den Nicht-Einsatz von Pestiziden (Agrarsubventionen nur noch für Biobauern)
  • Massive Einschränkung des Einsatzes von Energiepflanzen: Starke Begrenzung von Maisanbau für Biogas.  Prozentuale Begrenzung der Flächen. Förderung innovativer Konzepte wie Kurzumtriebsplantagen, ökologische Bewirtschaftung usw.
  • Reale Kosten für Fleisch:   Keine Subventionen für die Fleischproduktion,  extrem viel Strengere Tierschutzregelungen
  • Höhere Mehrwertsteuer für Fleisch in Höhe von 30%

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https://politikvonunten.org/BDP/protokoll-vom-treffen-am-22-juni-2017/feed/ 0
Protokoll vom Treffen am 08. Juni 2017 https://politikvonunten.org/BDP/protokoll-vom-treffen-am-08-juni-2017/ https://politikvonunten.org/BDP/protokoll-vom-treffen-am-08-juni-2017/#respond Tue, 13 Jun 2017 13:44:08 +0000 http://politikvonunten.org/BDP/?p=1410 Weiterlesen

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Anwesend: Eva, Bernd, Frantisek, Christopher

TOP Werbepostkarte
Bernd und Frantisek finden das Motiv mit den Katzen zu belanglos. Niedlichkeit kommt wohl bei einigen Leuten nicht gut an. Idee: etwas mit mehr „Pepp“.
Alternative Idee für ein Motiv: Gesichter von 4 Politikern mit leeren Sprechblasen. „Man sollte die Kirche im Dorf“ Idee: überfahrene Katze als Eyecatcher. Vorschläge: Özdemir, Gabriel, Schulz. Oder Parteilogos und Sprechblasen.
Alternativvorschlag: Politiker-Bild mit relativierender Aussage und daneben ein Bild von einem gesellschaftlichen Bezug. Z.B. links ein Politiker der sagt „ich rieche nichts“ und auf der anderen Seite ein Auto, das die Luft verpestet oder ein Gülle-Wagen. Christopher macht einen Layout-Vorschlag.

Wenn die Flugblätter gedruckt sind, kann man die mal in Cafés auslegen. Das wird sich aber nun etwas verzögern, bis das 2. Design fertig ist.

TOP Tagesfüllendes Treffen / Klausurtagung
Wir wollen uns einmal einen ganzen Tag am Wochenende treffen und etwas breiter für das Treffen einladen (auch über andere Email-Verteiler wie Berlin-Für-Alle bewerben…)

Für die Terminsuche soll ein Doodle/Dudle dienen. Hier können wir uns schon mal eintragen:
http://doodle.com/poll/emrccqki73gz5ncu
(der Server der TU Dresden ist „down“, daher heute mal über doodle)
Den Doodle und die Einladung schickt Christopher noch mal separat herum – also über den äußeren Verteiler

TOP Berichte
Demokratie in Bewegung: im Freitag war ein Portrait von einem der Aktiven, der ganz gut rüberkam. Also mit Basisdemokratie und Entpersonalisierung.
Christopher war bei der Diem25-Veranstaltung. Siehe sein separater Bericht

TOP Internetseite
Die Titelgrafiken mit Zitaten von Erich Fromm und Adorno werden als zu intellektuell wahrgenommen – eventuell zu unverständlich. Die Zitate sollen durch eingängigere ersetzt werden. Etwa die unten stehenden. Christopher setzt das um:

Der Zugang zur Macht muß Menschen vorbehalten bleiben, die nicht in sie verliebt sind.
Platon
Noch nie waren so viele so sehr wenigen ausgeliefert.
Aldous Huxley
Die Herrschenden müssen bewacht werden, nicht die Beherrschten.
Friedrich Dürrenmatt

TOP Grundsätzliche Herangehensweise
Kritik von Franisek an der Herangehensweise. Unser Ansatz würde viele Menschen überfordern und spräche eventuell nur sehr wenige Menschen an:
Gegensatz zwischen psychologischen Aspekten von Kommunikation und Inhalten. Frage, ob wir mit unserem Ziel, selbstbestimmte Menschen anzuziehen, erfolgreich sein können. Bernd widerspricht: seiner Erfahrung nach sind Leute lernfähig, was sachliche und emanzipierte Kontroversen und Auseinandersetzungen angeht. Bei seinem Job hat es z.B. deutliche Änderungen in der Kommunikation zum Besseren gegeben. Frantisek hat viel schlechtere Erfahrungen mit seinen Kollegen gemacht…
Frantisek hat dieses Diagramm erstellt um zu zeigen daß aus seiner Sicht selbstbestimmte Menschen, die primär an (politischen) Inhalten orientiert seien, seiner Einschätzung nach nur eine Minderheit der Bevölkerung ausmache (4%):

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Bericht von der DiEM25-Veranstaltung am 25.05.17 https://politikvonunten.org/BDP/bericht-von-der-diem25-veranstaltung-am-25-05-17/ https://politikvonunten.org/BDP/bericht-von-der-diem25-veranstaltung-am-25-05-17/#respond Mon, 29 May 2017 05:47:15 +0000 http://politikvonunten.org/BDP/?p=1361 Weiterlesen

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Hier ein kurzes Gedächtnisprotokoll (von Christopher) einiger weniger Inhalte der Veranstaltung  und persönlicher Eindrücke. Die Veranstaltung von DiEM25 hat an der Volksbühne in Berlin stattgefunden.

Die Rede war von Seiten von DiEM25 immer wieder von einem „ Europäischen New Deal“ (hier auch die ausführliche Fassung des Konzepts). Mit diesem Konzept möchte man politisch agieren. Allerdings möchte man derzeit keine EU-Partei oder nationale Parteien gründen; vor allem aus Angst davor, daß Ideale und politische Prinzipien dabei verloren gehen.

Inhalt: Koordination und Abstimmungsmodi innerhalb des DiEM25-Bündnisses:

  • Problem: Viele DiEM-Mitglieder und Teilorganisationen, die verstreut in unterschiedlichen Regionen sitzen.
  • Diskussion darüber, wie eine Vernetzung unterschiedlicher Menschen und Arbeitsgruppen in verschiedenen Ländern im Rahmen von DiEM25 bewerkstelligt werden kann und wie sich diese Menschen Abstimmen können.
  • Digitale Abstimmungsmethoden und ein Diskussionsforum gibt es schon bei DiEM25 – auf der Haupt-Internetseite.
  • Problem bisher: Menschen können sich nicht gleichzeitig mit allen anderen Menschen unterhalten. Dafür gibt es zu viele.
  • Vorschlag: Ebenen für Kommunikation und für Abstimmungen einziehen – oder Teilgruppen von jeweils 50 Personen.
  • Teilgruppen entweder zufällig oder  nach Interessen und Sprachen sortiert gründen. Mit einem definierten Maximum von Mitgliedern.


Inhaltliche Forderungen von DiEM25 zum Thema Datenschutz, Internetunternehmen und Plattformkapitalismus

  • Vorträge über Zentralisierung des Internets, Technologie, Ausbeutung der persönlichen Daten, Freie Software, Plattformkapitalismus, Geschäftsmodelle der Zukunft, Persönliche Hoheit über Persönliche Daten.
  • Diskussionsrunde mit Internet-Aktivisten und Vertretern von freier Software
  • Diskussionen zu „Menschen als Cyborgs“ – These:  Smartphones als Erweiterung des Menschen.  Datenschutz in universelle Menschenrechte einbeziehen.
  • Problem, daß Nutzer von sozialen Netzwerken, mobilen Betriebssystemen usw. keine Hoheit über ihre Daten besitzen und ihre Privatsphäre ausgebeutet oder „gemint“ wird. Kritik am Menschen als Rohstofflieferant für die digitale Industrie des 21. Jahrhunderts…
Eindrücke und subjektive Bewertung:
Die DiEM25-Aktiven strahlen einen großen Enthusiasmus und eine beachtenswerte Aufbruchstimmung aus. Sie möchten eine gesamteuropäische Bewgung gegen die neoliberale und undemokratische Agenda sein, sind aber durch die Bank alle auffällig hoch qualifiziert, erfolgreich und international ausgerichtet. Mit den intellektuellen Niederungen der bundesdeutschen Parteipolitik hat das alles wenig zu tun. Man hat den Eindruck, bei DiEm ist man mal eben 50 bis 100 Jahre voraus. Das ist zwar inhaltlich spannend, hinterläßt aber eine sehr elitäre und etwas abgehobenen Eindruck.
Wir als basisdemokratische Partei wollen aber genau in diese Niederungen absteigen, denn die Realpolitik hierzulande läuft in ihrer Themensetzung und der Art und Weise von Diskussionen schon noch ganz anders ab.
Im Lichte der internationalistischen Ausstrahlung eines DiEM25, getrieben und gestützt von schillernden Personen der Öffentlichkeit wie Yanis Varoufakis, bleibt also Frage, inwieweit der Elitismus und der Personenkult um Varoufakis mit den nach außen hervorgehobenen Idealen von Basisdemokratie bei vereinbar ist.  Siehe hierzu  auch das Interview mit Varoufakis in der taz zum Thema.
Insgesamt fokussiert sich DiEM25 vornehmlich europäische Themen und hier überwiegend auf Fiskal- und Wirtschaftspolitik. Sozialpolitik wird auch genannt, aber verbleibt nach meinem Eindruck sehr unkonkret. Außerdem fehlt der konkrete Bezug zur bundesdeutschen Politik. Dies ist in Ordnung, zumal es sich ja um eine erklärt europäische Organisation handelt.
Aus meiner Sicht wirkt die gesamteuropäische Bewegung DiEM25 wie eine sehr positive und zukunftsorientierte Organisation, welche die Einigung Europas und der Zivilgesellschaften über Landes- und Sprachgrenzen hinaus voranbringen kann. Allerdings müßte sich die Organisation auch mit anderen Themen beschäftigen und auf das Niveau herabbegeben, das auf Ebene der nationalstaatlichen Realpolitik vorherrscht.

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Protokoll vom Treffen am 11. Mai 2017 https://politikvonunten.org/BDP/protokoll-vom-treffen-am-11-mai-2017/ https://politikvonunten.org/BDP/protokoll-vom-treffen-am-11-mai-2017/#respond Wed, 17 May 2017 15:07:40 +0000 http://politikvonunten.org/BDP/?p=1324 Weiterlesen

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TOPs: Werbung / Eigenwerbung

  • Vermittelbarkeit unserer Sache. Unser Konzept wirkt eher „klassisch Aufgebaut“. Wenig populistisch und griffig. Bei „Demokratie in Bewegung“ sind solche Schlagworte präsent wie „wir sind die Anti-AfD“ oder eine Bezugnahme auf Trump und pauschal auf Rassismus. Ist die Marketing-Mentalität von Demokratie in Bewegung vertretbar?
  • Vermutlich überfordern wir die Leute…. Darauf müssen wir reagieren
  • Gegenüberstellung der Seite von Bewegung jetzt und unseren Aussagen – wir recherchieren die die Forumulierungen von denen von unseren Formulierungen abweichenhttps://bewegung.jetzt/manifest/
  • Wir brauchen auch sowas: Wie kann ich mich einbringen –  1-5 https://bewegung.jetzt/aktiv-werden – Christopher macht einen Entwurf auf unserer Seite
  • Zitat auf unserem Postkartenentwurf: eventuell nicht so gut, weil in Berlin ohnehin jeder „den Rasen betritt“. Das Wort Revolution könnte auch ein rotes Tuch für einige sein.
  • Postkarte: Neuer Vorschlag für Spruch: Keine Macht für Niemand. Entwurf siehe hier: BDP_Postkarte.
  • Siehe auch:
  • Idee für Postkarte: Populistischer, aber nicht zu „dummer“ Eyecatscher:
    Politik ist: Pegida/AfD als Stimme des „Volkes“, Trump als antielitärer Heilsbringer, AfD und Großparteien als Garanten für die Vernunft?
    [ ] Ja       dann einfach nochmal stumpf SPD-CDU-FDP-Grüne wählen   
    [nein!]    wie wäre es mit einer basisdemokratischen Partei
  • Freiheit Wahrheit.. etc. Grafik verstehen wohl viele Leute tatsächlich nicht. Wir sollten die Grafik nicht so nach vorne stellen oder halt mit Fragezeichen versehen!

TOP: Sonstiges

  • Bernd kann nächste Woche nicht kommen. Termin. Nächstes Treffen am 23. Mai (oder am 18. Mai, wenn wir genug Leute sind)
  • Was wir grundsätzlich tun sollten: Denkweise der Leute versuchen zu ändern. Personalisierung ist das Problem.
  • Generelle Idee: Veranstaltung von politischen Gegnern heraussuchen um dort Werbung zu machen, um für uns zu werben

TOP: Gesundheitspolitik

  • Forderung – Offizielle Ausgabestellen für harte Drogen. Drogenpolitik wichtig für uns, da hier sehr viel falsch läuft!
  • Abwärtsspirale, Beschaffungskriminalität etc. soll systematisch unterbunden werden
  • Wir sollten die Gesundheitspolitik aber noch mal abschließend besprechen

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