Die Informationen zum technischen Ablauf des Boykotts beziehen sich auf die organisierten Boykotte im Sommer 2007 und im
Winter 2007/08. Im Sommersemester 2008 gibt es keinen organisierten Boykott, an dem wir beteiligt sind. ABER:
Die Uni hat im Rechtsstreit über die Exmatrikulationsfrage mehr oder weniger klar nachgegeben,
ein Rechtsstreit gegen die TU-Harburg wurde gewonnen, die HfbK hat die Exmatrikulationen ausgesetzt und
die GAL hat gesagt, es würde niemand wegen nicht gezahlter Gebühren exmatrikuliert.
ALSO: Wir rufen dazu auf, die Studiengebühren auch im Sommersemester 2008 N I C H T zu zahlen.
07.06.2007 Das Geld wird beim Nichterreichen fristgem�� bei der Uni sein.
Fristverl�ngerung: Antowrt auf besorgte Mail Kommentare der Boykottgruppe zu einer besorgten Mail:
"Hallo Leute,
durch eure Fristverl�ngerung sind Teile der AGB ung�ltig geworden, bzw. umgekehrt ist evt. die Fristverl�ngerung ung�ltg, weil sie der AGB
widerspricht (?)...."
Wir und unser Anwalt Martin Klingner haben den BoykotteurInnen versprochen, da� das Geld am 15.6. bei der Uni eingeht f�r den Fall des Nicht-Erreichens des Quorums . Daf�r sorgen wir weiterhin. Das Geld wird garantiert p�nktlich bei der Uni sein!!!! Es gibt also keinen ein Schaden durch die Verschiebung der Ausz�hlung, sondern im Gegenteil: Es hei�t es in dem 1. Punkt der AGBs:
"Durch die Einrichtung eines Rechtsanwaltssammelanderkontos soll die solidarische Durchf�hrung eines ERFOLGREICHEN Boykotts der Studiengeb�hren an der Universit�t Hamburg im SoSe 2007 gef�rdert werde. ..."
Wir sorgen mit der Fristverschiebung f�r dieses Hauptanliegen des Boykotts (nur daf�r machen wir ihn). Wir erh�hen die Chancen das Quorum zu erreichen, den Boykott durchzuf�hren.
"Abgesehen davon w�sste ich gerne, ob es tats�chlich m�glich ist, gut 2 Mill. Euro innerhalb weniger Stunden zu �berweisen. Und warum ist dann die Frist nicht gleich knapper angesetzt worden?"
Es ist m�glich mit einer telegraphischen Eil�berweisung von Bank zu Bank - egal ob 1 Euro oder 20 Millionen - das Geld innerhalb weniger Millisekunden zu transferieren. Das Geld existiert ja in diesem Fall elekronisch. Wir haben mit der GLS Bank gekl�rt, da� wir das Geld auf diese Weise am selben Tag �berweisen k�nnen.
Das Boykottgeld wird en bloc an die Uni �berwiesen und die Uni bekommt eine Datenbank mit den Daten der Einzahler (Matr. Nr. und Name). Das war �brigens auch schon vorher der Plan und wurde beim Verwaltungsgeb�hrenboykott im letzten Semester auch so gemacht, ohne Probleme.
Du hast recht wir h�tten das auch fr�her kl�ren k�nnen, aber wir sind auch nur Studenten, die sich ehrenamtlich f�r die Geb�hrenfreiheit des Studiums einsetzen. F�r den n�chsten Boykott sind wir schlauer.
"Ich halte ehrlich gesagt nichts von der Fristverl�ngerung, weil ich den
Eindruck habe, dass a) dadurch trotzdem nicht die fehlenden 6000
�berweisen, und b) die Gefahr einer Exmatrikulation in meinen Augen
steigt. "
a) wir wissen, da� sehr viele Leute bis zum Schlu� z�gern, jeder weitere Mobilisierungstag, bringt uns einem erfolgreichen Boykott n�her. Au�erdem wird auch ein hohes Nichterreichen erheblichen politischen Druck aufbauen, also z�hlt jeder der mehr auf dem Konto ist.
b)die Gefahr der Exmatrikulation steigt NICHT!!!!!
weil:
1. das Geld im Falle des Nichterreichens des Quorums am 15. 6. auf dem Unikonto ist.
2. wenn wir 10.000 erreichen zahlen wir sowieso erstmal nicht.
3. wenn Du pers�nlich Dein Geld nicht �berweisen w�rdest, dann sagt dazu Axel Schoeler, Leiter des Zentrums f�r Studierende (die Verwaltung):
"An diejenigen, die bis zum F�lligkeitsdatum nicht bezahlt haben, wird ein neuer Bescheid mit einer neuen Frist ergehen. Wird das Geld bis dahin nicht �berwiesen, erfolgt damit automatisch die Exmatrikulation. Der zweite Bescheid ist also quasi Mahnung und ggfs Exmatrikulation in einem."
(ganzer Text: http://studium.jura.uni-hamburg.de/magazin/index.php?ausgabe=200705&artikel=682)
Das ist zwar immernoch rechtswidrig, denn nat�rlich mu� gemahnt werden (ein zweiter Bescheid ist keine Mahnung!) und nat�rlich m��te die Exmatrikulation in einem extra Bescheid ergehen(der dann wieder angefochten werden kann). Au�erdem ist laut �42 Hamburger Hochschulgesetz eine Exmatrikulation wegen fehlender Geb�hren nur zum Ende des R�ckmeldezeitraums m�glich, dh zum 1.10..
Aber zumindest macht Axel Schoeler ganz deutlich, da� die Uni nat�rlich niemanden, der am 15.6. nicht bezahlt hat, sofort exmatrikuliert!!!
">Ich habe mich an dem Boykott beteiligt, weil ich davon ausgegangen
> bin, dass bei Mi�erfolg das Geld rechtzeiti g �berwiesen wird. Das sehe
> als im Moment gef�hrdet - sehr schade!"
Wir k�nnen Dir zu 100% garantieren, da� das Geld, wenn wir keine 10.000 werden fristgerecht bei der UNI eingeht!!!!!
Das kannst Du auch gerne so weiterleiten an alle die das Interessieren k�nnte. Ich werde diese Mail auch auf unserer Homepage ver�ffentlichen ohne Deinen Namen.
Gr��e Jonas von der Boykottgruppe
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