Nein zu Geb�hrenUngarn stimmen bei einem Referendum gegen Zuzahlungen f�r Gesundheitssystem und Studium
WIEN taz Mit �ber 83 Prozent haben die Ungarn am Sonntag die bestehenden Praxis- und Krankenhaus sowie die bevorstehenden Studiengeb�hren abgelehnt. Die Wahlbeteiligung bei der von der Opposition beantragten Volksabstimmung war mit 50 Prozent ungew�hnlich hoch. Damit ein Referendum in Ungarn g�ltig ist, muss jede und jeder vierte Wahlberechtigte den Fragen zustimmen. "Gut gemacht, Ungarn", triumphierte Viktor Orb�n am Wahlabend. Der Chef der rechtspopulistischen Jungen B�rgerunion Fidesz wollte mit dem Referendum auch die sozialliberale Regierung zu Fall bringen, verzichtete aber auf aufr�hrerische Appelle.
Seit 2007 m�ssen ungarische Patienten beim Arztbesuch umgerechnet 1,20 Euro zahlen. Auch im Krankenhaus ist diese Geb�hr f�llig. Die Studiengeb�hren sollten zum kommenden Wintersemester eingef�hrt werden. Am h�chsten war die Ablehnung bei den Praxisgeb�hren, die Grundlage der Sanierung des Gesundheitswesens sein sollte. Premier Ferenc Gyurcs�ny k�ndigte die R�cknahme der Abgaben zum 1. April an.
Gyurcs�ny, der seit dem Bekanntwerden seiner "L�genrede" vor anderthalb Jahren immer wieder Ziel teils gewaltt�tiger Proteste ist, sieht keinen Anlass zum R�cktritt. In der Ansprache vor Parteifreunden im Juni 2006 hatte er zugegeben, das Volk im Wahlkampf �ber den miserablen Zustand der Wirtschaft belogen zu haben. RL Erschienen am 11.03.2008 in taz zurück | quelle
|