Die deutsche Bundesregierung möchte Geschäfte mit der neu errichteten Diktatur in der Türkei unter der Herrschaft Erdogans machen. Die Staatsraison steht über den Menschenrechten – und das nicht zum erstan Mal. Und so rollen deutsche Panzer, welche die BRD der Türkei schon in den 1990er-Jahren verkauft hat gegen die kurdische Zivilbevölkerung und die kurdischen Volksverteidigungseinheiten YPG.

Wir solidarisieren uns mit der YPG, aber auch mit den kurdischen Ideen von Basisdemokratie und Anarchie,  wie sie auch von der PKK und ihrem spirituellen Vordenker Abdullah Öcalan vorangebracht werden.
Und überhaupt, weshalb sollen die Kurden nicht ihren eigenen Staat bekommen? Bosnien wurde bei seiner Abspaltung von Jugoslawien von westlichen Ländern unterstützt. Die Kurden hingegen werden  nur so lange unterstützt, wie sie geopolitisch nützlich sind und dann sich selber überlassen. Einen Staat sollen sie aber nicht erhalten, obwohl sie ein Volk ohne Staat sind. Weshalb?

Deutsche Behörden lassen sich  in antidemokratischer Art und Weise von Erdogan zum Handlanger machen und hebeln sogar zum Teil die Meinungsfreiheit aus, wie dieser Bericht zeigt. In diesem Fall wurde eine Person angeklagt, weil sie in einem sozialen Netzwerk einen Beitrag des Bayerischen Rundfunks geteilt hatte, der eine YPG-Flagge enthielt.

Wir lassen uns keinerlei Einschränkungen der Meinungsfreiheit gefallen und bilden daher an dieser Stelle in vollster Solidarität mit den Kurden in Syrien und weltweit die Flagge der nordsyrischen Verteidigungseinheiten ab. Sie müssen ihre Heimat gegen die türkische Militäraggression verteidigen. Und das, nachdem sie im Anschluß an ihren erfolgreichen Kampf gegen den IS von den USA fallen gelassen wurden – und  Rußland sowie die anderen NATO-Mitglieder Erdogan das Feld für Erdogans Expansionskrieg geräumt haben.

Aber die Flagge ist für uns nicht genug: Wir fordern, das Zeigen der Symbole der PKK in Deutschland zu legalisieren – ebenso wie das Zeigen von Öcalan-Portraits.

Flagge der YPG

Demo: Berlin, 3. März, 2018

Demo: Berlin, 3. März, 2018

Das bedeutet aber nicht, daß wir aufgegeben oder uns weniger politischen Themen zugewendet hätten. Vielmehr arbeiten wir fleißig am nächsten Projekt, das sich zu einem nicht unwesentlichen Teil aus der Vorarbeit der Basisdemokratischen Partei speist. Wir verfolgen weiter das Ziel, zu beweisen, daß eine anti-elitäre, undogmatisch-linke aber durch und durch basisdemokratische Partei möglich ist, möchten aber unseren Neuen Fokus erklären:

Im Frühjahr 2018 wurde von Teilen des Vorstands der Linkspartei, namentlich von Sahra Wagenknecht, Oskar Lafontaine und Dietmar Bartsch der Wunsch nach der Neugründung einer „Linken Sammelbewegung“ medienwirksam geäußert.
Parallel zur Linkspartei hatten wir seit Mitte 2017 ganz ähnliche Überlegungen angestellt. Es muß aber klar gesagt werden, daß es keine linke Sammelbewegung unter Führung, Kontrolle oder Dominierung einer einzelnen Institution oder Partei geben kann. Daher ist aus der Linkspartei heraus geäußerte Idee zwar ehrenwert, wird aus unserer Sicht aber wenig Aussichten auf Erfolg haben. Was diese Gesellschaft braucht, ist eine parteiunabhängige Bewegung, die alle linken Potentiale jenseits der (nicht linken) SPD bündelt. Durch die Bündelung der Kräfte und einer vertiefte Zusammenarbeit und Vernetzung soll so die Schlagkraft linker Teilbewegungen insgesamt massiv erhöht werden.

Was uns vorschwebt, ist eine nicht-elitäre Organisation zur Vernetzung aller möglichen Organisationen, Netzwerke oder regionaler Initiativen, aber auch großer Nichtregierungsorganisationen, Gewerkschaften und Einzelpersonen. Die lockere Vernetzung, die bereits heute zwischen solchen Akteuren besteht, ist zu lose und wenig bis überhaupt nicht organisiert. Dadurch ist es in den vergangenen Jahren nur in Ausnahmefällen wie bei den TTIP-Protesten 2016 zu einer kritischen Masse gekommen, die eine hohe Wirksamkeit im politischen Kampf für eine linkere Welt entfalten konnte. Für eine Welt, in der jenseits von Elitismus und Wirtschaftswahn das Wohlergehen aller Menschen in den Mittelpunkt gesetzt wird.

Die schwierige Frage, wie sich die zersplitterte Linke unter einem Dach einer solchen „Meta-Organisation“ zusammentun kann, steht bei unserer Erarbeitung eines Gesamtkonzeptes im Zentrum. Auch die Frage, inwieweit eine Aushöhlung und Unterwanderung einer solchen Vernetzungsorganisation strukturell ausgeschlossen werden kann.

Fragen, deren Klärung entscheidend sind, werden bei uns zunächst intern diskutiert. Bald wird es eine Internetseite der Vereinten Linken (Arbeitstitel) geben und wir werden beginnen, eine Datenbank mit Organisationen aufzubauen. Ziel ist es, für die Organisationen, die sich der Vereinten Linken anschließen, Infrastruktur bereitzustellen, die für die Vernetzung zwischen Organisationen, die Mobilisierung für Proteste und Demonstrationen, oder ganz einfach das Drucken von Flugblättern genutzt werden kann.

Wir werden weiter berichten…

Das Ganze wird so ablaufen, dass eine Reihe kurzer Filmschnippsel von jeweils 2-10 Minuten gezeigt werden, in denen die Ideologie, das Prinzip oder eine Meinungsäußerung zu einem Teilaspekt des Gesamtthemas zur Sprache kommen. Das übergreifende Thema lautet: Ideologien von Windows, Apple und Linux im Vergleich.
Das klingt sehr technisch, ist tatsächlich aber sehr spannend und unterhaltsam – auch für Leute, die nicht so sehr computermäßig unterwegs sind.
Die kurzen Filme sollen einander gegenübergestellt und zwischendrin soll über das Gesagte und Gezeigte diskutiert werden. Unterschiedliche Paradigmen, Ideologien, Geschäftsmodelle und Herangehensweisen sollen somit deutlicher werden.

Da der Gedanke für eine solche Veranstaltung im Rahmen der Basisdemokratischen Partei entstanden ist, soll das Ganze auch ein Wenig unter dem BDP-Label laufen.

WO?
Belug e.V.
Lehrter Straße 53 /10557 Berlin /Karte
WANN?
Mittwoch, 15. November, 19-21 Uhr (Siehe Kalender)

TOP: Mögliche Veranstaltung mit kurdischen Aktivisten in Berlin
Christopher hat denen eine Email geschrieben und sie haben geantwortet, daß wir uns gerne Anfang November mal zusammensetzen/kennenlernen können. Ich schau mal, welchen Terminvorschlag sie schicken. Wir hatten ja die Visitenkarte von denen bei der Filmveranstaltung im September bekommen

TOP Bündnispartner Suchen
Eva hatte einen Soziologen angeschrieben, ob er sich für unser basisdemokratisches Projekt interessiert und schon dazu gearbeitet hat. Er hatte nun geantwortet, daß er sich mit Rechtsextremismus beschäftige, weniger mit Demokratie
Weitere mögliche Bündnispartner: Harald Welzer anschreiben und mal fragen (Autor für das Buch „Selber Denken“). Christopher oder Eva schicken mal eine Email an Harald Welzer… Wir haben eine solche ja schon vorformuliert – im Protokoll vom 17. August.
Wir wollten noch @Bernd fragen, wie sein kurdischer Kollege heißt – damit wir ihn ggf. mal anrufen können.
Wen könnten wir noch mit einladen? Idee: Kurden, ein, zwei Leute von uns,

Wir sollten auch überlegen, wie es in Richtung Genossenschaften aussieht – sicherlich auch potentiell gute Bündnispartner….
Siehe auch:
http://www.openberlin.org/projekte/256
http://berlin.gwoe.net/

TOP Citizen Kino in der Belug
Christopher hat bei der Berlin Linux User Group (Belug) gefragt, ob man die Veranstaltung bei denen machen kann. Es kam hier eine positive Rückmeldung. … Thema der Veranstaltung: Ideologien von Windows, Apple und Linux im Vergleich.
Beschreibung des Veranstaltungsformats:
Es handelt sich um einen Filmabend, aber nicht im Sinne eines Spielfilms, sondern angelehnt an die Berliner Kulturveranstaltung „Citizen Kino“ (siehe z.B. http://xlterrestrials.org/plog/?p=16425).
Das Ganze soll so ablaufen, dass eine Reihe kurzer Filmschnippsel von 2-4 Minuten gezeigt werden, in dem die Ideologie das Prinzip oder eine Meinungsäußerung zu einem Teilaspekt des Gesamtthemas Ideologien von Windows, Apple und Linux im Vergleich zur Sprache kommen.
Diese Filme werden einander gegenübergestellt und zwischendrin soll über das Gesagte und Gezeigte diskutiert werden. Neben vielen technischen Diskussionen gerät das große Ganze hin und wieder aus dem Fokus. Unterschiedliche Paradigmen, Ideologien, Geschäftsmodelle und Herangehensweisen in der Welt der Software sollen über die kurzen Filmchen klarer werden. Und dazwischen kann man darüber diskutieren, was das alles bedeutet und wie man es bewertet.
Daher denke ich, eine Veranstaltung, die sich auf die kulturellen, ethischen und gesellschaftlichen Aspekte freier Software konzentriert, wäre doch mal eine schöne Sache für die Belug. Neben Videos mit ernsten Inhalten wie Interviews mit Stallman oder Microsoft-Typen, sind auch alberne und unterhaltsame Video-Schnippsel dazwischen, damit das Ganze nicht langweilig wird.

Den Termin für die Veranstaltung im November oder Dezember schicke ich noch über den Verteiler. Vermutlich wird es ein Freitag oder ein Mittwoch Abend sein.

Der gezeigte Film war dieser hier:
https://www.youtube.com/watch?v=2fipJAwje68

Er soll zeigen, in welcher Art und Weise sich demokratische bzw. basisdemokratische und rätedemokratische Strukturen in den Kurdengebieten um die Stadt Roza herum entwickeln. Wir fanden den Film ganz gut, wobei er aber weniger journalistisch-objektiv daherkommt, sondern recht emotional (was im Lichte der Verhältnisse vor Ort derzeit aber nicht verwunderlich ist). Leider gab es nach dem Film aus uns nicht verständlichen Gründen keine Diskussion, die mit Sicherheit spannend gewesen wäre. Wir konnten uns aber mit einem der Veranstalter danach unterhalten.
Auf jeden Fall fanden wir die Herangehensweise im entstehenden Kurdistan sehr interessant -auch im Hinblick auf unsere Ambitionen in Richtung Basisdemokratie in Deutschland. Wir sollten die Kurden in Deutschland auf jeden Fall im Hinterkopf behalten – auch möglicherweise für eine irgendwie geartete Zusammenarbeit. Viele von ihnen scheinen nämlich Basisdemokratie auch sehr schätzen zu wissen!

TOP WissenschaftlerInnen ansprechen, die sich mit Demokratie auseinandersetzen:

Eva kennt einen Soziologen, der Brief-Entwurf ist so gut und wir können ihn verwenden, um WissenschaftlerInnen anzuschreiben.
Ihn fragen, ob er andere Sozialwissenschaftler kennt, die sich in dem Bereich engagieren. Wir sollten das noch mal genauer recherchieren nach der „Sommerpause“

TOP noch zu besprechen „Gemeinwohlökonomie“:

Finden wir das interessant im Hinblick auf unser Programm?
Gemeinwohlökonomie: http://berlin.gwoe.net/
https://www.youtube.com/watch?v=cVFvyd7SmxU
[Hinweis an dieser Stelle auch auf die Dokumentation „Tomorrow„]

TOP Vernetzung:
Bei Gelegenheit noch mal mit potentiellen Bündnispartnern sprechen: Bergpartei, „Demokratische Linke“, Küken, „Transhumane Partei“. Christopher war in der letzten Woche außerdem bei einem „Nachdenkseiten-Gesprächskreis“ in Charlottenburg. Es ging um die Anarcho-Syndikalistische Gewerkschaft FAU und war sehr spannend. Das Publikum war entsprechend der Nachdenkseiten sehr gemischt – von 68er-links bis sehr putinfreundlich

Off Topic:
Und hier noch mal eine lustige Gesellschaftskritik – so im Sinne der Frankfurter Schule – hier präsentiert von den „Powerpuffgirls“:
https://www.youtube.com/watch?v=svMeA12cE68

Vorschlag für die Formulierung einer Email an solche Wissenschaftler:

Hallo Frau/Herr …,
wir haben ein politisches Projekt ins Leben gerufen, um die Demokratie weiterzuentwickeln.
Es handelt sich um eine Partei, die mit basisdemokratischen Strukturen ohne Machtkonzentration auf einzelne Personen organisiert ist.
Für einzelne Personen soll es strukturell unmöglich sein, einen größeren Teil von Macht auf sich zu konzentrieren – so wie es bei anderen Parteien für die Führungspersonen die Regel ist.
Neben der Basisdemokratie, die wir auch maßgeblich mithilfe digitaler Abstimmungssysteme organisieren, legen wir sehr großen Wert auf eine größtmögliche Transparenz nach innen und außen. Alle Entscheidungen, Absprachen und Strategiediskussionen sollen offen gelegt werden. Nur eben nicht, wenn es um individuelle Zuordnung von Positionen geht. Zu diesem Zweck experimentieren wir etwa derzeit mit Internetforen, in denen Personen entweder unter anonymisierten Kürzeln schreiben oder Diskussionsbeiträge ganz ohne Angabe eines Pseudonyms oder Namens erfolgen. Prinzipiell funktioniert dies gut.
Um die basisdemokratischen Strukturen mit Elementen eines Rotationsprinzip, Zufallswahlen und soweit wie möglich anonymisierten internen Wahlen abzusichern, ist ein bestimmter Umfang an Grundregeln und Grundsätzen so festgeschrieben, dass sie nur mit einer 9/10tel Mehrheit verändert oder abgeschafft werden können. Hierdurch wollen wir verhindern, dass eine „feindliche Übernahme“ der Partei wie bei der AfD möglich ist, oder eine schrittweise „Verwässerung“ der progressiven Strukturen, wozu es etwa bei der Grünen Partei in den 1980er-Jahren gekommen ist.
Neben den genannten Grundstrukturen haben wir inhaltliche Leitlinien (http://politikvonunten.org/BDP/politische-positionen/) um ein zu weitreichenden Veränderungen im Sinne einer sozialen, ökologischen Gesellschaft – und die hierarchische Gesellschaftsstruktur. Unter anderem auch gegen die Ökonomisierung der Bildung und aller Lebensbereiche zu erwirken.
Grund für die Gründung einer neuen Partei ist für uns die Kritik am bestehenden Parteiensystem, das wir für äußerst undemokratisch halten. Zumindest die Strukturen aller großen Parteien, die von einer Handvoll Personen „regiert“ werden. Wir teilen im Großen und Ganzen die Kritik David van Reybroucks an der parlamentarischen Demokratie, die er in seinem Buch „Gegen Wahlen – warum Abstimmen nicht demokratisch ist“ übt. Siehe auch dieser Artikel zum Thema.
Wir sehen unser Arbeit auch als soziopolitisches Experiment, aber nicht nur. Wir wollten Sie daher einfach mal ganz unverbindlich fragen, ob Sie Anknüpfungspunkte zu Ihrer Arbeit allgemein und oder aktuellen Projekten zur Demokratieentwicklung sehen.
Sie können unsere Grundposition auch hier genauer nachlesen:
http://politikvonunten.org/BDP/darum-brauchen-wir-eine-basisdemokratische-partei/

Wir würden uns über eine Antwort sehr freuen und könnten uns sonst auch bei Gelegenheit mal persönlich oder telefonisch unterhalten, wenn bei Ihnen da Interesse besteht.
Viele Grüße
Plenum der Basisdemokratischen Partei

TOP Vernetzung: Christopher will die noch mal die „Küken-Partei“ ansprechen und schauen, was die so soagen. Außerdem hat er die Arbeitslosen aus der „Maßnahme“ eingeladen, aber vermutlich sind die nicht so explizit politisch unterwegs (wenngleich die meisten politisch sicherlich auf „unserer Seite“ stehen – also so als Opfer des „Förderns und Forderns“)

TOP Erfolg oder Mißerfolg
Frage, welche Faktoren darüber entscheiden, ob wir erfolgreich sind. Fortschritte müssen erkennbar sein.
Anmerkung Frantisek: Seiner Meinung nach ist bei uns eine mangelnde Offenheit zu beklagen. Er fühlt sich in seinen Meinungsäußerungen z.T. übergangen. Eine zu genaue Festlegung eines Weges hält er für problematisch. Es ist halt die Frage, inwieweit sich eine Partei von vornherein festlegen muß oder nicht.

[Satirischer Vorschlag von Frantisek: wir benennen uns um in Christlich-Islamische Reformunion. Dann haben wir gleich eine ganz neue Gruppe potentieller Interessenten   ]

• Verdi Mitgliedernetz: Wir haben zwei Themen gestartet. Mal gucken, was die so sagen. Diskussionen sind leider nur für Mitglieder einsehbar.
  https://mitgliedernetz.verdi.de/interaktiv/foren/thema/discussion?DiscussionPortlet.detail=25899
  Das Eine Thema ist zu gesetzlichen Lohnobergrenzen, das andere Thema zu einem Spekulationsverbot (inkl.. Aktienmärkten)
  Parteiwerbung ist im Verdi-Forum zwar verboten, aber wir können ja allgemeinpolitische Dinge dort schreiben und dann auf unsere Seite verlinken

• Erstes Zwischenfazit: Sehr viel los scheint aber unterm Strich nicht zu sein im Verdi-Forum. Außerdem eher ein sozialdemokratisches Publikum, das für radikale Vorschläge nicht sehr offen zu sein scheint.
• Idee für die nächsten Wochen: Soziologen heraussuchen und direkt ansprechen… Die sind sicherlich interessiert an so etwas wie innovativen Parteien. Oder auch Politikwissenschaftler
• Bei FU und HU mal schauen, wer so forscht im Bereich von Parteien … Idee: diese Leute gezielt ansprechen. Wir laden mal die Vorlesungsverzeichnisse herunter. Vielleicht ist die BDP ja ein interessantes Demokratieprojekt aus deren Sicht.
• Todo nächstes Mal: Diskussionsanfrage an FAU senden. Formulieren wir in der nächsten Sitzung…. Wir würden dann gerne eine Diskussionsveranstaltung dort machen zum Thema „Welche Partei kann man wählen? Lohnt sich die Wahl des „geringsten Übels?“

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Politik ist: Pegida/AfD als Stimme des „Volkes“? Trump als anti-elitärer Heilsbringer? Volksparteien als Garanten für die politische Vernunft?

□ Ja. Dann einfach nochmal stumpf SPD-CDU-FDP-Grüne wählen
□ Nein! Wie wäre es mit einer konsequent basisdemokratischen Partei:

Wer sind wir?
Wir sind engagierte Mitbürger, die dabei sind, eine Partei „vom Reißbrett“ zu erschaffen, die sich weitgehend frei von Hierarchien an Sachthemen orientiert. Wir wollen aus den Fehlern vergangener Bewegungen lernen und machen ernst mit sozialer Gerechtigkeit, Demokratie von unten, universellen Menschenrechten, entschleunigte Bildung für alle und dem Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen.

Was kann man machen?
Zusammen können wir die Stadt, das Land und die Welt verändern. Wir treten nicht an, um mit unseren selbstgesteckten Zielen und Prinzipien zu brechen, sondern um weitreichende Veränderungen herbeizuführen.

Was wollen wir?
2.500 Jahre Demokratiegeschichte sollen nicht umsonst gewesen sein. Wir werden in dieser repräsentativen Demokratie durch den Verzicht auf persönliche Macht innerhalb unserer Partei mehr erreichen. Wir zeigen, dass stabile, wie wirkungsvolle Parteistrukturen mit Basisdemokratie und ohne Personenkult möglich sind. Mit uns soll die Demokratie endlich demokratisch werden!

Mitmachen!
1. Email: www.politikvonunten.org/BDP/mailingliste
2. Wöchentliches Treffen: Donnerstags, 18:30 beim „Späti“ an der Greifswalder Straße 1
(www.politikvonunten.org/BDP/termine)
3. Direkter Kontakt: kontakt-ät-politikvonunten-punkt-org