Die Linken im Rathaus - mit Sekt und TopfpflanzeVon Matthias Schmoock
Probesitzen im Rathaus. Mit gro�em Brimborium hat die Fraktion Die Linke gestern ihren Sitzungsraum bezogen. Vorher lie� sich das gut gelaunte Gr�ppchen mit auff�lligen Umh�ngetaschen ("Hier kommt die Linke") auf dem Rathausmarkt fotografieren. Fraktionsmitglied Kersten Artus hielt eine Topfpflanze im Arm - "damit es in unserem B�ro gem�tlich wird". Wenig sp�ter bezog die Fraktion den schon fast legend�ren Raum 160 - immerhin war dort f�r kurze Zeit das Raucherzimmer der CDU eingerichtet. "Ist hier denn auch gel�ftet?", wollte jemand wissen, w�hrend Norbert Hackbusch schon mal den mitgebrachten Sekt (Rotk�ppchen Ros�) aufmachte. Christiane Schneider hob ihr Glas - "auf die n�chsten vier Jahre, mindestens". In der kommenden Woche wird es dann ernst. Die Linke wird am Montag zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammentreffen, um ihr weiteres Vorgehen zu beraten. Am 12. M�rz tritt dann das gesamte Parlament erstmals seit der Wahl komplett zusammen. Diese Sitzung wird von Alterpr�sidentin Elke Thomas (CDU) er�ffnet werden, danach wird das neue B�rgerschaftspr�sidium gew�hlt. Dem Vernehmen nach hat die Linke bereits f�nf Antr�ge im K�cher, die in den kommenden Sitzungen eingebracht werden sollen, darunter die Einf�hrung eines Sozialtickets f�r 15 Euro und einer Ausbildungsplatzumlage. Fraktionschefin Dora Heyenn sagte allerdings, dass die Antr�ge erst sukzessive ins Parlament kommen sollen. Zuvor werde es darum gehen, noch mehr �ffentlichkeit herzustellen. "Wir wollen dazu den Kontakt zu den Bewegungen halten, die unsere Pl�ne schon im Wahlkampf unterst�tzt hatten", so die Politikerin. Am 12. M�rz wird die Linke konkret einen Antrag zur Abschaffung der Studiengeb�hren einbringen. Heyenn sagte, sie habe bereits erfahren, dass die SPD einen �hnlichen Antrag einbringen werde, "um sich von uns nicht vorf�hren zu lassen". Nach ihren Informationen werde der SPD-Antrag weniger hart abgefasst sein und keine ersatzlose Abschaffung fordern. SPD-Fraktionssprecher Christoph Holstein wollte sich dazu nicht �u�ern. Zun�chst m�ssten das heutige Sondierungsgespr�ch mit der CDU und die morgige Fraktionsvorstandssitzung abgewartet werden.
Allerdings stehen auf der Tagesordnung der Sitzung am 12. M�rz weder ein entsprechender Antrag der SPD noch der Linkspartei. Die Anmeldefrist ist inzwischen verstrichen.
erschienen am 4. M�rz 2008 Erschienen am 04.03.2008 in Hamburger Abendblatt zurück | quelle
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