CDU und SPD am runden Tisch

Von Peter Ulrich Meyer und Florian Kain

Der Tagungsraum �Oval Office� im Hotel Grand Elys�e (Rotherbaum): Wo der Blick �ber die Moorweide Richtung Dammtor-Bahnhof geht, treffen sich CDU und SPD zum Sondierungsgespr�ch �ber eine Gro�e Koalition.

Der Name verspr�ht einen Hauch von gro�er Politik. "Oval Office" hei�t der Raum im Grand Elys�e, in dem sich CDU und SPD heute um 13 Uhr zum Sondierungsgespr�ch �ber eine Gro�e Koalition treffen. Zwar ist Hamburg nicht Washington und das B�ro des US-Pr�sidenten im Wei�en Haus ein Ort von weltgeschichtlicher Bedeutung, aber die ungew�hnliche ovale Form ist beiden R�umen gemeinsam.

Es ist das erste Aufeinandertreffen der Hauptkonkurrenten des Wahlkampfs seit dem Wahlabend: B�rgermeister Ole von Beust an der Spitze der CDU-Delegation und Michael Naumann, sein Herausforderer von der SPD, sitzen sich gegen�ber. Das CDU-Team wird von Parteichef und Finanzsenator Michael Freytag und Fraktionschef Bernd Reinert komplettiert. Die SPD kommt zu viert: Neben Naumann Parteichef Ingo Egloff, Parteivize Inka Damerau und Fraktionschef Michael Neumann. Drei Stunden Beratung haben die Parteispitzen erst einmal vorgesehen.

Nach Abendblatt-Informationen will die SPD-Gruppe die Themen ansprechen, f�r die die CDU aus SPD-Sicht ohnehin keine Mehrheit mehr hat: Studiengeb�hren, Vorschulgeb�hren und das B�chergeld an Schulen lehnt auch der zweite potenzielle Koalitionspartner GAL ab. Bei einer Reihe wichtiger Themen vertreten SPD und CDU dagegen �hnliche Positionen. Das gilt f�r die Hafen- und Industriepolitik und f�r gro�e Infrastrukturprojekte wie die Elbvertiefung. Selbst in den Bereichen Schule und Arbeitsmarkt gelten Kompromisse als machbar.

Die CDU-Verhandlungsf�hrer wollen sich heute "konstruktiv-zur�ckhaltend" pr�sentieren, hei�t es. Vergangenes Wochenende h�tten sich von Beust, Freytag und Reinert auf eine entsprechende Marschrichtung verst�ndigt. Im Landesvorstand wird erwartet, dass thematische Auseinandersetzungen im Gespr�ch mit den SPD-Vertretern "keine Hauptrolle" einnehmen werden. "Da geht es viel mehr um Personal- und Strukturfragen als bei den Verhandlungen mit den Gr�nen", sagt ein Landesvorstandsmitglied.

So k�nnten Beust, Freytag und Reinert ank�ndigen, auf welche Ressorts sie im Falle eines B�ndnisses mit der SPD eventuell verzichten w�rden. Eine Streitfrage d�rfte auch die Machtverteilung innerhalb des Senats sein. Wie berichtet, fordert die SPD die H�lfte aller Senatorenposten. F�r die CDU w�re das �berhaupt nur akzeptabel, wenn der B�rgermeister dabei nicht mitgez�hlt wird, sie somit die Stimmenmehrheit beh�lt.

Ein weiterer Punkt k�nnte aus CDU-Sicht die Frage sein, ob die SPD mit "Querbesetzungen" einverstanden w�re. Das hei�t, dass CDU-Politiker in SPD-gef�hrten Beh�rden zum Staatsrat avancieren k�nnten - und umgekehrt. Vorteil dieses Prinzips, das nach Abendblatt-Informationen von den Christdemokraten favorisiert wird: Die Partner k�nnten sich gegenseitig auf die Finger schauen. Eine weitere wichtige Frage: Wie geht es in den Bezirksversammlungen weiter, wo �berall schwarz-gr�ne bzw. schwarz-gelb-gr�ne B�ndnisse m�glich w�ren?

erschienen am 4. M�rz 2008

Erschienen am 04.03.2008 in Hamburger Abendblatt
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