Frau Goetsch, was ist nur los mit Ihnen?Die gr�ne Marschrichtung im Wahlkampf war klar: ab nach links, gegen die soziale Spaltung, gegen Unigeb�hren, f�r Mindestl�hne und Gratis-Kita-Essen. Jetzt holt die GAL die Wirklichkeit ein: Denn heute l�sst die SPD genau �ber diese Themen in der B�rgerschaft abstimmen - und bringt damit GAL-Fraktionschefin Christa Goetsch in die Klemme. Denn sie wird "Nein" sagen, obwohl sie f�r "Ja" ist!
"Wir haben die Chance, f�r diese Anliegen eine Mehrheit zu bekommen", so SPD-Fraktionschef Michael Neumann. "Die GAL ist frei, warum sollte sie f�r Studiengeb�hren stimmen?"
H�me auch von der Linken: "L�st die GAL ihre Versprechen ein oder l�sst sie sich von der dunklen Seite der Macht verf�hren?", so Fraktionschefin Dora Heyenn. "Es geht um ein sozialeres Hamburg. Wir hoffen, dass die GAL das nicht f�r ein paar Senatorenposten verkauft." Doch wenn die GAL zustimmt, l�st das einen Eklat in den Koalitionsverhandlungen aus. Deshalb setzen die Gr�nen auf die Vertagungsstrategie. Sie werden die Antr�ge zu Studiengeb�hren und Kita-Essen in den Finanzausschuss verweisen. "Es ist ganz klar, dass man Antr�ge mit erheblichen finanziellen Auswirkungen debattieren muss", so Sprecherin Brigitte K�hnlein. Aber: Beim Mindestlohn zieht das Argument nicht, da Hamburg den nicht allein einf�hren kann. K�hnlein: "Aus unserer Sicht ist es auch hier angemessen, das im Ausschuss zu debattieren."
Die CDU hatte es 2001 anders gemacht. Bevor sie mit Schill koalierte, beschloss sie mit der GAL die Bezirksverwaltungsreform.
Erschienen am 02.04.2008 in MOPO zurück | quelle
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