Eine Uni mistet ausNach dem Studiengeb�hren-Streit m�ssen �ber 1.000 Karteileichen die Uni Hamburg verlassen. Kunststudenten wollen das Geb�hren-Thema in den Wahlkampf tragen. VON KARIN CHRISTMANN
HAMBURG taz Die Universit�t Hamburg hat die erste Runde im Streit um allgemeine Studiengeb�hren beendet und 1.110 Studenten exmatrikuliert. Gescheiterte Geb�hren-Boykotteure sind nicht darunter. Trotzdem �bt der Asta Kritik.
Ein Geb�hrenboykott war Mitte Juni gescheitert, als sich nur 6.078 und nicht wie erhofft mindestens 10.000 der insgesamt knapp 39.000 Studenten beteiligten. "Jetzt sind nur diejenigen exmatrikuliert worden, die auf Zahlungsaufforderungen �berhaupt nicht reagiert haben", sagt eine Sprecherin der Universit�t. Die meisten seien Studienabbrecher in den ersten Semestern oder Langzeitstudenten, die nur noch pro forma den Studentenstatus behalten h�tten. Auch der Asta der Universit�t glaubt, dass sich unter den nun Exmatrikulierten kaum echte "Geb�hrenopfer" befinden, die keine 500 Euro zahlen konnten.
An einer anderen Hamburger Hochschule werden die Geb�hren noch immer boykottiert: 269 Studenten der Hochschule f�r Bildende K�nste (HfBK) flatterte Mitte Juli ein Exmatrikulationsbescheid ins Haus. Bei insgesamt nur 571 Studenten w�re es existenzbedrohend, m�sste die Kunsthochschule die Boykotteure tats�chlich vor die T�r setzen. Falls diese bis Ende September je 500 Euro Geb�hren zahlen, werden sie wieder immatrikuliert - ein Einlenken ist allerdings nicht in Sicht. Auch juristisch ist im Fall der HfBK das letzte Wort noch nicht gesprochen. "Der Boykott soll aber haupts�chlich politischen Druck aus�ben", sagt Martin Klingner, der die HfBK-Studenten als Rechtsanwalt vertritt: Im Herbst beginnt der B�rgerschaftswahlkampf.
Obwohl jetzt vor allem Karteileichen die Uni Hamburg verlassen mussten, �rgert sich deren Asta-Sprecher Torsten H�nisch: Der Asta m�chte Musterklagen gegen die seiner Ansicht nach zu restriktiven Kriterien anstrengen, nach denen Studenten von den Geb�hren befreit werden k�nnen. Klagen sind aber erst m�glich, wenn die Univerwaltung die Widerspr�che bearbeitet hat, die Studenten dagegen eingelegt haben, dass sie nicht von den Geb�hren befreit wurden. Genau das w�rde aber im Moment verschleppt, sagt H�nisch und kritisiert, dass die Universit�t trotz dieser ungekl�rten Rechtslage Studenten exmatrikuliert hat.
Tats�chlich werden die F�lle von 245 Studenten, die ihre Geb�hren nicht gezahlt haben, noch gepr�ft. Den Vorwurf, es sei noch kein einziger Widerspruch bearbeitet worden, m�chte die Uni nicht kommentieren. Ende Juli war 1.940 s�umigen Studenten eine letzte Frist gesetzt worden. 534 von ihnen �berwiesen, 51 Exmatrikulationsbescheide konnte die Post nicht zustellen.
Hamburg ist eines der ersten Bundesl�nder mit allgemeinen Studiengeb�hren. Genau wie in Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Bayern und Baden-W�rttemberg sind sie seit dem Sommersemester 2007 f�r alle Studenten f�llig. Zum kommenden Wintersemester soll auch in Hessen und im Saarland gezahlt werden. Erschienen am 17.08.2007 in taz hamburg zurück | quelle
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