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Der Boykott in 8 Fragen:

1. Wie kann ich teilnehmen?

Um teilzunehmen musst du einfach die Studiengebühren auf das Treuhandkonto überweisen.

2. Ist mein Geld sicher?

Das Treuhandkonto ist juristisch abgesichert durch die AGB und eine Treuhandvereinbarung mit unserem Anwalt. Damit ist gewährleistet, dass das Geld nicht in falsche Hände gerät, sondern allein im Falle des Scheiterns des Boykotts an die Universität weiter überwiesen wird. Im Falle eines erfolgreichen Boykotts erhalten alle Einzahler ihr Geld zurück.

3. Komm ich jederzeit an mein Geld ran?

JedeR TeilnehmerIn hat die Möglichkeit, jederzeit sein/ihr Geld zurückzufordern.

4. Wie hoch ist das Quorum?

Das Quorum/die zu ereichende Anzahl wurde für das Wintersemester 2007/08 auf 9.000 TeilnehmerInnen festgelegt.

5. Was passiert mit meinem BAFöG?

Da Rückmeldung und Studiengebühr entkoppelt sind, kann der BAFöG-Antrag wie gewohnt gestellt werden.

6. Können ausländische Studierende an dem Boykott teilnehmen?

Generell ja, jedoch benötigen Ausländische Studierende die Immatrikulationsbescheinigung für die Aufenthaltsgenehmigung. Eine Teilnahme sollte deshalb gut überlegt sein.

7. Wie kann ich den Boykott unterstützen?

Teilnehmen. Freunde und Kommilitionen überzeugen. Dich bei deinem FSR für den Boykott engagieren. Zum Boykotttreffen kommen (jeden Montag 18 Uhr, T-Stube).

8. Noch Fragen?

Wir haben eine umfangreiche FAQ erstellt, solltest du dann noch Fragen haben benutze einfach unser Kontaktformular.

Who is who?
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Die Interessengemeinschaft Zahlungsunwilliger Studierender ist zunächst mal das was der Name schon sagt: Eine Interessengemeinschaft. D.h. alle Mitglieder vereint, dass sie unwillig sind zu zahlen.
Konkret ist diese Seite ein Versuch, die Verschiedenen Bewegungen für einen Studiengebührenboykott in Hamburg zu bündeln.
Alle an einem erfolgreichen Boykott interessierten sind dazu aufgefordert zunächst mal Mitglied zu werden und dann so aktiv wie möglich am Erfolg des Boykotts mitzuwirken.

Die Informationen zum technischen Ablauf des Boykotts beziehen sich auf die organisierten Boykotte im Sommer 2007 und im Winter 2007/08. Im Sommersemester 2008 gibt es keinen organisierten Boykott, an dem wir beteiligt sind.
ABER: Die Uni hat im Rechtsstreit über die Exmatrikulationsfrage mehr oder weniger klar nachgegeben, ein Rechtsstreit gegen die TU-Harburg wurde gewonnen, die HfbK hat die Exmatrikulationen ausgesetzt und die GAL hat gesagt, es würde niemand wegen nicht gezahlter Gebühren exmatrikuliert.
ALSO: Wir rufen dazu auf, die Studiengebühren auch im Sommersemester 2008 N I C H T zu zahlen.

Pressestimmen

"Die Kunsthochschule hat Spielraum"

Rechtsanwalt Martin Klingner, der die Studiengeb�hr-Boykotteure vertritt, h�lt eine Exmatrikulation zum jetzigen Zeitpunkt f�r rechtswidrig. Verl�ngert sich der Boykott in den Herbst, k�nnte er Wahlkampfthema werden

taz: Herr Klingner, Sie vertreten die 290 Studierenden der Hochschule f�r Bildende K�nste, die die Zahlung der Studiengeb�hren verweigern. Wie ernst ist deren Lage?

Martin Klingner: Die Hochschule hat an alle Boykottierenden einen Brief verschickt mit der Aufforderung, bis zum 9. Juli zu zahlen. Sie droht an, sonst zu exmatrikulieren.

Wie haben die Studierenden darauf reagiert?

Sie haben dem HFBK-Pr�sidenten Martin K�ttering einen Brief geschrieben, in dem sie ihn auffordern, die Drohung zur�ckzuziehen. Beigelegt war ein Gutachten meines Anwaltskollegen Joachim Schaller, in dem dieser darlegt, wann eine Exmatrikulation fr�hestens erfolgen k�nnte. Und zwar am 15. Oktober, zum voraussichtlichen R�ckmeldetermin f�r das Wintersemester. Der Pr�sident hat darauf gleich reagiert und sein Bedauern ausgedr�ckt, dass es sich anders verhalte und er jetzt exmatrikulieren m�sse. Aber was er sagt, ist Quatsch. Die Exmatrikulationsandrohung zum jetzigen Zeitpunkt ist rechtswidrig. Die Kunsthochschule hat ausreichend Spielraum, um die Forderungen der Studierenden nach Abschaffung der Studiengeb�hren politisch zu unterst�tzen.

K�nnen Sie diese Zuversicht den Studierenden vermitteln?

Eine Exmatrikulation ist nur m�glich, wenn Geb�hren nicht gezahlt worden sind, die zum R�ckmeldetermin f�llig waren. Die F�lligkeit setzt ein konkretes Zahlungsdatum voraus. Die meisten Hamburger Hochschulen, auch die HFBK, haben als Zahlungstermin den 15. Juni angegeben. Da waren die Studierenden aber f�r das Sommersemester seit dem 13. April zur�ckgemeldet. Somit darf auch nicht exmatrikuliert werden.

Und was passiert, wenn K�ttering es doch tut?

Die Studierenden wollen, dass er diesen Spielraum, den er hat, ausnutzt und sich auf ihre Seite stellt. Wenn die Hochschule mit der Drohung ernst macht, w�rde eine Exmatrikulation sofort mit entsprechenden Widerspr�chen, gegebenenfalls mit Eilantr�gen an das Verwaltungsgericht, beantwortet werden.

Wenn das Geld Mitte Oktober sowieso �berwiesen werden muss, was bringt es dann, die Zahlung hinauszuz�gern?

Wir sagen, bis zum 15. Oktober darf nichts unternommen werden in Richtung Exmatrikulation. Der Pr�sident k�nnte dies aber noch weiter hinausschieben, weil die Hochschule selber ihren R�ckmeldetermin festlegen darf. Das erfordert mehr Mut, sich mit der Beh�rde anzulegen, als an der HFBK vorhanden ist. Die Zeit kann f�r politische Aktivit�ten genutzt werden.

Aber dann ist Schluss?

Nein. Es ist ja nicht so, dass die Boykottgruppen der anderen Hochschulen aufgegeben haben. Die wollen es im Herbst zum Wintersemester noch mal, und besser, versuchen. Und je mehr sich der Boykott in den Wahlkampf verlagert, desto brisanter wird es. INTERVIEW: KAIJA KUTTER

Erschienen am 05.07.2007 in taz hamburg
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