Studiengeb�hren - Der Senat kommt den Studenten entgegen

Nur noch bis zum kommenden Montag haben die �ber 35.000 Studenten der Uni Hamburg Zeit, ihre Studiengeb�hren zu zahlen: Anfang kommender Woche l�uft die Frist f�r das Sommersemester ab. Es soll allerdings das letzte Mal sein, dass die 500 Euro Geb�hren f�llig werden. Kommenden Dienstag wird der Senat das neue Gesetz �ber die Studiengeb�hren beschlie�en, anschlie�end will es Wissenschaftssenatorin Herlind Gundelach (CDU) in der Landespressekonferenz vorstellen.

Die Geb�hren sollen ab dem Wintersemester nur noch 350 Euro betragen und nachtr�glich ab einer Einkommensgrenze f�llig werden. Das neue Gesetz werde, auch im Vergleich zu den ersten Fassungen des Gesetzentwurfs, �sehr studentenfreundlich�, verspricht Timo Friedrichs, Sprecher der Wissenschaftsbeh�rde. Ein erster Entwurf hatte f�r Diskussion gesorgt, weil dort pl�tzlich die Studierenden f�r Zinsen f�r die nachgelagerten Geb�hren aufkommen sollten, w�hrend der Koalitionsvertrag dies ausschloss. Offenbar f�llt dies nun wieder weg.

Gundelach traf sich am Dienstag mit den Studierendenvertretungen der Hamburger Hochschulen (AStA), und berichtete diesen, die Studenten k�nnten mit dem neuen Entwurf �sehr zufrieden� sein. Weitere Details wollte sie aber noch nicht preisgeben. Auch der AStA der Uni-Hamburg hatte kritisiert, dass die Studiengeb�hren nach dem ersten Entwurf nur teilweise zinsfrei sein sollten. �Wir fanden es aber entt�uschend, dass wir in die Diskussion um den Entwurf nicht eingebunden waren�, sagt Benjamin Gildemeister, AStA-Vorsitzender an der Uni Hamburg. �Immerhin war das Gespr�ch ein Kontrastprogramm zu ihrem Vorg�nger: Frau Gundelach h�rt uns zu und gibt klare Antworten.�

Senatorin appelliert an die Studenten

Die Senatorin appelliert aber an alle Studenten, ihre Geb�hren zu bezahlen: �F�r das Sommersemester 2008, um das in aller Deutlichkeit zu sagen, gilt der Satz von 500 Euro. Das ist geltendes Recht, das so lange gilt, bis es abgel�st wird.� Demgegen�ber hat sich an der Uni wieder eine Boykottgruppe firmiert, die auch die nachgelagerten Geb�hren als �eine Frechheit� ablehnt und han diesem Mittwoch auf einer Vollversammlung erneut zum Boykott der Geb�hren aufrufen will. �Um der Forderung nach der vollst�ndigen, r�ckwirkenden Abschaffung der Geb�hren Nachdruck zu verleihen, sollte m�glichst niemand seine Geb�hren zahlen�, so ihr Aufruf.

Im Uni-Pr�sidium ist man davon nicht beeindruckt: Beim ersten Mal habe es die Boykottgruppe noch geschafft, 6000 Studenten zum mitmachen zu bewegen, blieb aber unter ihrem Ziel von 10.000 Studenten. Im vergangenen Semester waren es nur noch rund 4500, die sich an dem Boykott beteiligen, der nicht zustande kam. Dass die bevorstehende Umwandlung der Geb�hren jetzt dazu f�hrt, dass weniger Studenten bezahlen oder mehr boykottieren, glaubt Uni-Sprecherin Viola Griehl nicht: �Wir haben bisher keine Anzeichen, dass es anders ist als im vergangenen Semester. Schlie�lich wurden alle vom Studentensekretariat informiert, dass die Gesetzeslage weiter gilt.� Aber nicht jeder will zahlen: Im vergangenen Wintersemester mussten 773 Studenten exmatrikuliert worden, weil sie sich hartn�ckig weigerten, ihre Geb�hren zu �berweisen. Im Sommersemester davor waren es rund 1000 Studenten, die die Uni verlassen mussten.

Erschienen am 10.06.2008 in Welt
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