Hamburger Studierende wollen Studiengeb�hren verhindern
Von Werner Nording
In Hamburg versuchen Studierende noch bis Ende Juni, einen Boykott der Studiengeb�hren auf die Beine zu stellen. Der Plan: Wenn sich ein Drittel entscheidet, die Geb�hrenzahlung zu boykottieren, dann sollen die Studentenvertretungen mit den Rektoraten �ber die Geb�hren verhandeln. Denn wenn gen�gend Studierende die Zahlung verweigern, dann wird es schwer f�r die Hochschulen, Nichtzahler zu exmatrikulieren. Doch es erweist sich auch in Hamburg als schwer, ausreichend Boykotteure aufzutreiben.
Wochenlang hatte die Boykott Arbeitsgemeinschaft des Asta der Hamburger Hochschule f�r Angewandte Wissenschaften (HAW) die Zahlung der Studiengeb�hren auf ein Treuhandkonto vorangetrieben. Wenn ein Drittel der 9630 zahlungspflichtigen Studierenden sich an dem Boykott beteiligen, wollte der Asta in Verhandlungen mit der Hochschulleitung �ber das weitere Vorgehen eintreten. Dann sollte der Hamburger Senat aufgefordert werden, die Studiengeb�hren in H�he von 500 Euro pro Semester zu kippen. Das Quorum von einem Drittel der Studierenden hatte sich die Boykott AG selbst gesetzt. Dieses Quorum ist an der HAW knapp verfehlt worden, sagt Tamani Hansen, die die Zahlungsverweigerung mit organisiert hat.
Gestern hat sich ergeben, dass wir das Quorum ganz knapp verfehlt haben, das Quorum ist die MindesteilnehmerInnenzahl, die wir uns selber gesetzt haben, also ein Drittel der zahlungspflichtigen Studierenden mussten sich beteiligen, damit wir die Zahlung dann auch wirklich insgesamt verweigern k�nnen, ganz knapp gescheitert, 400 haben uns gefehlt, 2813 haben wir gestern das Endergebnis festgestellt.
Sagt die 26j�hrige Frau, die soziale Arbeit im achten Semester studiert. 2813 Studierende haben die 500 Euro also auf das Treuhandkonto �berwiesen. 3210 h�tten es sein m�ssen, damit sie ihr selbstgestecktes Ziel erreicht h�tten. Es hat jetzt keinen Sinn dar�ber zu lamentieren, ob das Quorum zu hoch war, meint Oliver Ripke, der den Boykott mit initiiert hat.
Also das Thema Studiengeb�hren spielt schon eine lange Zeit eine Rolle an der Uni und wird auch weiter eine Rolle spielen, wir versuchen auch weiter die Studierenden dar�ber zu informieren, was mit den Geldern passiert, es gibt auch noch die H�rtefallregelung, also welche Studierenden werden genau befreit, welche sind am h�rtesten betroffen von den Regelungen, die getroffen wurden und dahingehend muss noch viel gemacht werden, wir versuchen auch das Potential, das wir durch den Boykott entfacht haben, also diese 2800 Studierenden zu nutzen, um dann halt weitere politische Aktionen gegen Studiengeb�hren zu machen, das wollen wir halt weiter vorantreiben.
Tamani Hansen f�hrt das knappe Ergebnis auf den engen Zeitplan zur�ck. Urspr�nglich habe die Boykott-AG damit gerechnet, dass die Zahlungsverweigerer bis Mitte Juni Zeit h�tten, sich zu entscheiden. Dann sei der Termin pl�tzlich auf den 4. Mai vorgezogen worden.
Also insgesamt war es so, dass seitens der Wissenschaftsbeh�rde und der Hochschule lange Zeit angek�ndigt wurde, dass alle Hamburger Studierenden bis zum 15. Juni Zeit haben, die Studiengeb�hren zu bezahlen, was auch bedeutet hat, dass viele ihre Finanzplanungen darauf ausgerichtet haben, also den Nebenjob noch etwas erweitert, um dann zu sparen bis Mitte Juni, dann kommt noch dazu, dass die Kredite der KFW-Bank ab dem 1. Juni erst ausgezahlt werden und f�r die Studierenden, die so einen Kredit in Anspruch nehmen m�ssen, gab es dann keine M�glichkeit, sich am Boykott zu beteiligen, weil ja die Teilnahme gekoppelt ist an die Zahlung von 500 Euro.
Dabei sind die Bedingungen f�r den Geb�hrenboykott in Hamburg grunds�tzlich besser als in vielen anderen Bundesl�ndern.
In Hamburg war die Situation so, dass wir alle erst ordnungsgem�� immatrikuliert wurden und halt diesen Semesterbeitrag schon Anfang des Semesters gezahlt haben und dann die 500 Euro erst im Laufe des Semesters zu zahlen waren, in allen anderen Bundesl�ndern war die R�ckmeldung zum Studium gleich verbunden mit der Zahlung von Studiengeb�hren, das hei�t eine Teilnahme am Boykott war viel risikoreicher oder nicht ganz so niedrigschwellig, weil die Studis in den anderen Bundesl�ndern kein Semesterticket bekamen und auch keinen Semesterausweis, den man ja vorlegen muss beim Baf�g-Amt.
Ob es nun Zweckoptimismus ist oder nicht, f�r die anderen staatlichen Hamburger Hochschulen hoffen die Initiatoren , dass die Verweigerung der Studiengeb�hren doch noch erfolgreich ist. An der Uni Hamburg, der Technischen Universit�t, der Hafencity-Universit�t und der Hochschule f�r Bildende K�nste l�uft die Frist noch bis zum 8. Juni.